Duisburg: ARGE in der Kritik
zuletzt aktualisiert: 06.02.2007Duisburg (RPO). „Auch bei diesem Skandal gilt: Der Fisch stinkt vom Kopfe her“, so kommentiert der DGB-Regionsvorsitzende, Rainer Bischoff, den Skandal um die nicht ausgegebenen ARGE-Millionen in Duisburg. „Die eingetretene Situation ist eine Unverschämtheit gegenüber den Arbeitslosen in einer Stadt, die im vergangenen Jahr eine Arbeitslosenquote zwischen 15 und 18 Porzent hatte. Kommune und ARGE haben kaum inhaltliche Konzepte entwickelt und damit den Arbeitslosen der Stadt Millionen der ihnen zustehenden Mittel vorenthalten.“
Aus Sicht des DGB haben im vergangenen Jahr vor allem richtungsweisende Konzepte der Arbeitsmarktpolitik gefehlt, um die für die Arbeitslosen der Stadt verloren gegangenen 18 Millionen Euro sinnvoll einzusetzen.
Schon im vergangenen Jahr hatte die Rückzahlung von Fördergeldern der ARGE in Duisburg für Unmut gesorgt. Zwar geht es vielen westdeutschen Kommunen so, aber zumindest in den neuen Bundesländer schaffen es die Arbeitsgemeinschaften, ihre Fördergelder auch auszuschöpfen.
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