Schlangen am Schalter in der Eingangshalle der ARGE gehören zum gewohnten Bild. Obwohl die Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist, hat die Arbeitsgemeinschaft noch immer sehr viel zu tun. Foto: RPO
Duisburg: ARGE: keine lange Leitung
Duisburg (RPO). Der DGB hat festgestellt, dass Anträge bei der ARGE wesentlich länger liegen als im Vorjahr. Geschäftsführer Norbert Maul weist die Vorwürfe zurück: Die Kunden bekämen auf jeden Fall pünktlich ihr Geld.
Wer Arbeitslosengeld braucht, ist meist dringend auf die finanzielle Unterstützung angewiesen. Lange Wartezeiten sind da nicht drin, wenn man über die Runden kommen will. Beim DGB seien massive Beschwerden über die Duisburger Arbeitsgemeinschaft für Grundsicherung (ARGE) eingegangen, teilte jetzt der DGB-Regionsvorsitzende Rainer Bischoff mit.
Der Grund: Die Bearbeitungsdauer für Anträge auf Arbeitslosengeld II werde immer länger, die Kunden erhielten dafür aber keine plausible Erklärung. „Unsere Recherchen haben ergeben, dass sich der Bearbeitungszeitraum für eingehende Anträge bei der ARGE Duisburg innerhalb eines Jahres um 50 Prozent verlängert hat“, so der DGB. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer betrage nun mehr als 20 Werktage, also vier Wochen. „Im Vorjahr dauerte es von der Antragstellung bis zum Bescheid durchschnittlich 13,4 Arbeitstage.“ Diese Entwicklung sei „schier unerklärlich“. Die ARGE habe im gleichen Zeitraum 8,2 Prozent weniger Arbeitslose zu betreuen. „Das ist sozialpolitisch und menschlich nicht hinnehmbar“, wettert Bischoff.
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750 Mitarbeiter
Die Arbeitsgemeinschaft für Grundsicherung (ARGE) Duisburg mit Hauptsitz an der Wintgensstraße in Duissern hat zurzeit 750 Mitarbeiter – und damit noch immer nicht den Besetzungsschlüssel erreicht, den die Einrichtung eigentlich haben müsste. Wegen des Rückgangs der Arbeitslosigkeit wird nun der Aufbau des Mitarbeiterstamms geringfügig verzögert.
Zahlen stimmen nicht
Für diese Anschuldigungen hat ARGE-Geschäftsführer Norbert Maul keinerlei Verständnis. „Herr Bischoff hätte einfach mit mir reden können, dann wäre diese Sache schnell aus der Welt gewesen.“ Bischoff habe Zahlen aus internen Statistiken der Bundesagentur genutzt, die von der Behörde selbst nicht freigegeben wurden, weil die Grundlage der Daten nicht stimmt. „Bei uns hat es nicht mehr Beschwerden über längere Bearbeitungszeiten gegeben als im Vorjahr“, sagt Maul. Der Vergleich von 20 zu 13,4 Arbeitstagen sei so nicht stimmig. Aktuelle Zahlen lägen zurzeit überhaupt nicht vor.
„Entscheidend ist doch, dass die Betroffenen pünktlich ihr Geld erhalten und nicht, wie lange ihr Antrag bearbeitet wird“, erklärt der ARGE-Chef.
Wer ab Oktober Anspruch auf Leistungen habe, dem könne es egal sein, ob sein Antrag im Vorfeld zehn oder 20 Tage bearbeitet werde – Hauptsache sei, dass die Kunden am 1. Oktober ihr Geld bekämen. Im Übrigen sei die Kennziffer der durchschnittlichen Bearbeitungszeit wenig aussagekräftig. „Häufig fehlt es noch an der einen oder anderen Unterlage, die vom Kunden nachgereicht werden muss. Wenn dies dann drei Wochen dauert, kann ein Antrag nun mal nicht eher beschieden werden.“
Oberbürgermeister Adolf Sauerland ärgerte sich über die auch seiner Auffassung nach ungerechten Vorwürfe: „Die Pleiten, Pech und Pannen bei Brandt, Bischoff und Jäger gehen weiter. Die Vorwürfe stimmen einfach nicht.“
Quelle: RP
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