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Duisburg: Bischoff fordert massive Investitionen
Duisburg (RPO). Für die Infrastruktur gerade des Duisburger Westens seien „massive Investitionen“ erforderlich, betont Rainer Bischoff, der SPD-Landtagsabgeordnete für den Duisburger Westen, im Hinblick auf das Konjunkturprogramm der Bundesregierung.
Viele Straßen seien marode und voller Schlaglöcher. Dutzende Schulen und andere öffentliche Gebäude warteten seit Jahren auf eine Sanierung. Sportstätten könnten verbessert und weiterentwickelt werden. „Dies alles sind Themen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung“, so Bischoff. In einem zweiten Schritt müsse es darum gehen, dass die Mittel auch dort ankämen, wo sie am dringendsten benötigt würden: „Bei uns im Duisburger Westen“.
Es sei notwendig, so der Landtagsabgeordnete, dass das bundesweite Konjunkturprogramm eine klare und gute Lösung für die Kommunen unter Haushaltssicherung beinhalte. Es könne nicht angehen, dass Kommunen wie Duisburg vom Programm ausgeschlossen würden, weil sie den kommunalen Eigenanteil nicht stemmen könnten oder dürften. Diese hätten ja den größten Nachholbedarf an Investitionen. „Darüber hinaus hat die SPD-Landtagsfraktion“, so Rainer Bischoff weiter, „ein Konjunkturprogramm des Landes vorgeschlagen, in dem auch eigene Landesmittel eingesetzt werden. Dies ist notwendig, um die Effektivität des Vorgehens zu verstärken.“
Gemeinsam zum Wohle der Bürger
In einem weiteren Schritt müsse die Stadt Duisburg dafür sorgen, dass die Investitionsmittel nicht etwa in der Stadtmitte, sondern in den Stadtteilen ankommen. Bischoff fordert Oberbürgermeister Adolf Sauerland dazu auf, wegzugehen „von den bisherigen Prestigeprojekten für die City“ und statt dessen lieber die Stadtteile zu sanieren. „Der Duisburger Westen hat dies bitter nötig“, so Bischoff.
Das zu erwartende Konjunkturprogramm kann nach Ansicht des Landtagsabgeordneten nur erfolgreich umgesetzt werden, wenn alle drei Ebenen – Bund, Land und Stadt – gemeinsam zum Wohle der Bürger handelten. Dies, so Bischoff, sei jetzt dringend erforderlich.
Quelle: RP
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