Das Abwahlverfahren ist im vollen Gange. Foto: dpa
Duisburg: Genug Helfer für die Abwahl
Duisburg (RP). Am kommenden Sonntag ist Abwahltermin. Insgesamt 357 Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Inzwischen hat das Wahlamt auch genügend Helfer rekrutiert. Schon am frühen Sonntagabend soll das Ergebnis feststehen.
Das Medieninteresse ist riesig. Gleich etwa 80 Journalisten von Fernsehen, Radio und Zeitungen wollen am Sonntag, 12. Februar, im Rathaus dabei sein. Denn dort laufen die Ergebnisse des Abwahlverfahrens ein. Zwischenstände von der Beteiligung an der Briefwahl wird es nicht mehr geben.
Das hat die Bezirksregierung wie berichtet untersagt, um mögliche Manipulationen zu vermeiden. Dass es bereits mehr als 30 000 Briefwähler geben soll, kann daher auch nicht verifiziert werden. Aussagekräftig ist diese Zahl ohnehin nicht. Denn die bloße Anzahl sagt noch nichts darüber aus, wie viele mit "Ja" (Abwahl) oder mit "Nein" (gegen die Abwahl) gestimmt haben.
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Das Wahlamt hat für die Abstimmung exakt 365 910 Wahlberechtigte ausgemacht. Das bedeutet, dass es mindestens 91 478 "Ja"-Stimmen geben muss, damit die Abwahl gültig ist. Das Gesetz schreibt ein Quorum von 25 Prozent vor. Allerdings darf es auch nicht mehr "Nein"- als "Ja"-Stimmen geben. Aber das ist wohl eher unwahrscheinlich.
CallDuisburg hilft weiter
Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht mehr hat, kann auch ohne sie zur Abwahl gehen. In diesem Fall müsste sich der Betreffende mit seinem Personalausweis legitimieren. Wer nicht weiß, wo sein Wahllokal ist oder wer sonst Fragen zur Abstimmung hat, kann sich an CallDuisburg, Tel. 94 000, wenden. Im Verwaltungsgebäude Bismarckstraße 150 - 158 in Neudorf sowie in allen Duisburger Bezirksämtern sind Briefabstimmungsstellen eingerichtet. Dort ist nicht nur die Beantragung möglich, dort kann auch direkt die Stimmabgabe erfolgen.
Die Abstimmungsscheinanträge werden bis einschließlich Freitag, 10. Februar, 18 Uhr (online bis 13 Uhr), entgegengenommen. Ausschließlich bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können sie noch bis zum Abstimmungstag um 15 Uhr beantragt werden.
Wer Briefabstimmungsunterlagen für jemand anderen beantragt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Allerdings darf jeder nach den gesetzlichen Vorschriften maximal vier Personen in dieser Angelegenheit vertreten. Vor einigen Wochen fehlten noch rund 1000 von insgesamt knapp 3000 benötigten Wahlhelfern. Dieses Problem ist so gut wie gelöst. "Von etwa 200 Helfern fehlt noch die Rückmeldung. Es wird aber auf jeden Fall reichen. Einen neuen Aufruf zur Wahlhelfersuche brauchen wir jedenfalls nicht zu starten", so Wahlamtsleiter Burkhard Beyersdorff.
Am frühen Abend
Da es bei der Abwahl nur um "Ja"- und "Nein"-Stimmen geht, sollte die Auszählung schnell über die Bühne gehen. Vermutlich schon gegen 19.30 Uhr ist mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis zu rechnen.
Quelle: RP/rl
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