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Duisburg: Keine falschen Signale aus Homberg
Duisburg (RPO). Macht und Ohnmacht der Bezirksvertretungen zeigte sich auf der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl in der Diskussion um den Wirtschaftsplan 2009 von „Duisburg-Sport“, der in ein und derselben Sitzung zunächst abgelehnt wurde und dann doch noch eine breite Zustimmung fand.
SPD lehnt Wirtschaftsplan ab
Die SPD-Fraktion lehnte den Wirtschaftsplan 2009 aus verschiedensten Gründen ab. „Uns ist klar, dass unsere Ablehnung die Annahme des Plans im Rat nicht verhindern wird“, räumte SPD-Fraktionsvorsitzender Hermann Grindberg ein. Es gehe den Sozialdemokraten dabei auch nicht um die Einzelheiten, sondern ums Prinzip.
Den Unmut der SPD erregte unter anderem die Tatsache, dass „Duisburg-Sport“ keine Ausbildungsplätze schaffe. Außerdem hatte die SPD-Fraktion ein Problem mit der Berechnung der Personalkosten: Einerseits werde dargestellt, wie Personal abgebaut werde und andererseits würden die Personalkosten dennoch steigen. Eine fragwürdige Rechnung, der weder die SPD, noch die Linke folgen konnten und wollten.
Auch der zu Beginn der Sitzung frisch vereidigte Bezirksvertreter der „KUR“, Michael Pappenheimer, der für Peter Mack nachgerückt ist, folgte der Einschätzung der SPD. Durch die zusätzliche Enthaltung der Grünen kam es zu einem 8 zu 8 Gleichstand der Stimmen, womit der Plan offiziell abgelehnt war.
Das „große Erwachen“ kam dann gegen Ende der Sitzung, als über den Ausbau, beziehungsweise die Erneuerung und den Erhalt der Sportanlage an der Rheinpreußenstraße gesprochen wurde. Hier forderten die Sozialdemokraten die Errichtung einer Flutlichtanlage, woraufhin Bezirksamtsleiter Jürgen Scherhag sie darüber informierte, dass sie sich durch die Ablehnung des Wirtschaftsplans quasi bereits selbst gegen diese Maßnahme ausgesprochen hätten.
„Können wir das noch reparieren?“, fragte nicht nur Grünen-Chefin Beatrix Brinskelle. Und auf Antrag von CDU-Fraktionschef Dr. Manfred Hartl wurde der Tagesordnungspunkt abermals aufgerufen. Der CDU war es wichtig, keine „falschen Signale“ nach Duisburg zu senden, wie Dr. Hartl betonte.
In diesem Plan stünden einige Projekte, die für den Bezirk wichtig sind, wie beispielsweise der Erhalt der Hallenbäder: „Wir würden „Duisburg-Sport“ damit signalisieren, dass uns das doch nicht so wichtig wäre.“ Nach einer kurzen Beratungspause ruderten die Fraktionen zurück und der Wirtschaftsplan wurde trotz der fragwürdigen Rechenspiele dann doch im zweiten Anlauf mit 17 zu 1 Stimmen angenommen. Lediglich Roland Busche von den Linken blieb bei seiner ursprünglichen Ablehnung.
Nichts ist verloren
Verloren ist aber nichts: Die „kritischen Anmerkungen“ der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl werden dem Beschluss per Protokoll angefügt und auf diesem Wege den endgültigen Entscheidungsträgern im Rat der Stadt Duisburg zur Kenntnis gebracht.
Quelle: RP
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