Duisburg: Pflegeheim: Abstimmung gerät zur Farce
Duisburg (RPO). Homberg Die An- und Abreise hat bei den meisten wahrscheinlich länger gedauert als die eigentliche Sitzung. In nicht einmal zehn Minuten hat die Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl in einer Sondersitzung die drei zur Debatte stehenden Tagesordnungspunkte mit den Stimmen von SPD und CDU abgehandelt. Die Vertreter der anderen Parteien waren gar nicht erst erschienen. Roland Busche von den Linken hatte schon im Vorfeld zum Boykott aufgerufen, Grüne und FDP haben sich angeschlossen. Der Grund: die erneute Abstimmung über den geplanten Bau eines Pflegeheims an der Zechenstraße in Homberg.
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Ein Fünkchen Hoffnung
Die Bezirksvertretung hat am 13. November für eine Veränderungssperre gestimmt. „Wir hoffen, dass der Planungsausschuss dem zustimmt“, so Hermann Grindberg. Dann dürfe für eine begrenzte Zeit auf dem Gelände nicht gebaut werden, bevor nicht der Bebauungsplan überarbeitet bzw. konkretisiert worden sei.
Wie berichtet, hatten die Bezirksvertreter am 13. November bereits dagegen gestimmt. Doch die Verwaltung hatte sie erneut zur Abstimmung verdonnert. Der Beschluss sei rechtswidrig. Der private Investor habe einen Anspruch auf die Genehmigung. Werde diese nicht erteilt, bestünde die Gefahr, dass er Rechtsansprüche geltend mache, hieß es in einer Mitteilungsvorlage. Die Bezirksvertreter juckte das wenig. Ungeachtet der warnenden Worte, sprachen sie sich jetzt erneut einstimmig gegen den Bau des Pflegeheims aus. „Die Abstimmung war eine reine Farce“, urteilte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hermann Grindberg anschließend im Gespräch mit unserer Zeitung.
Die Bezirksvertreter sind nicht generell gegen den Neubau eines Pflegeheims mit 80 Betten an diesem Standort – sie stören sich vor allem an der Größe: „Das Gebäude soll vier Geschosse haben. Dieses Riesengebilde passt einfach nicht in die Nachbarschaft“, so Grindberg. Auch stört er sich an dem geplanten Flachdach: „Das Haus wird aussehen wie eine Kaserne“, ist er sich sicher.
Und dann ist da noch die Parkplatzsituation. „Für die 60 Mitarbeiter sind gerade mal 17 Stellplätze vorgesehen. Das ist viel zu wenig. Und die Besucher müssen ihr Auto ja auch noch irgendwo abstellen. Die Gegend ist diesbezüglich schon ziemlich belastet“, argumentiert der CDU-Bezirksfraktionschef Dr. Manfred Hartl.
Vor vollendeten Tatsachen
Ein weiterer Bezirksvertreter ärgerte sich am Rande der Sondersitzung vor allem über die Tatsache, dass man erst so spät einbezogen worden sei. „Wir haben im Oktober eine Vorlage auf den Tisch bekommen und sollten darüber entscheiden, ohne die Details zu kennen. Nicht mit uns“, betonte er.
Generell herrscht große Ernüchterung. Weil die Ablehnung der Bezirksvertreter im Grunde keinen Unterschied macht. Nach Ansicht der Verwaltung bewegt sich der Investor mit seinen Plänen innerhalb des Baurechts. Es gibt also keinen Grund, warum man ihm die Genehmigung verweigern sollte. Der Rat, der jetzt über die Angelegenheit entscheiden muss, steht vor ebenso vollendeten Tatsachen.
Manfred Hartl, der sich alles andere als sicher ist, dass das Bauvorhaben rechtlich in Ordnung ist, will jedenfalls alle Möglichkeiten ausschöpfen. „Wir werden den Ratsmitgliedern auf jeden Fall unsere Bedenken vortragen“, kündigt er an. Doch auch er rechnet nicht wirklich damit, dass der Rat seine Zustimmung verweigern wird. Also wird das Heim wohl gebaut – ob die Bezirkspolitiker und Anwohner das nun wollen, oder nicht.
Quelle: RP
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