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Duisburg: Strikten Sparkurs vorgestellt
Duisburg (RPO). Bei den Haushaltstagen 2010 im Bezirksamt Süd erklärten Oberbürgermeister und Stadtkämmerer die prekäre Situation Duisburgs. Bürger wollten mehr konkrete Informationen zu Loveparade und Bertolt-Brecht-Berufskolleg.
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Informationsstände
Während der Haushaltstage 2010 im Bezirksamt Süd konnten sich die Bürger im Foyer vor dem Sitzungssaal an verschiedenen Informationsständen der Fachverwaltung informieren. Vertreter der Stadt und von städtischen Unternehmen standen zum Gespräch zur Verfügung. Vom Angebot wurde reger Gebrauch gemacht.
Süden "So voll war es noch nie", Bezirksamtsleiter Friedhelm Klein kann sich nicht erinnern, dass der Sitzungssaal des Bezirksamts in Buchholz während seiner Amtszeit so gut besucht war, wie am Donnerstagabend. Kein Stuhl war mehr frei. An den Seiten standen Dutzende von Bürgern aus den Stadtteilen. Sie wollten erfahren, was Oberbürgermeister Adolf Sauerland und Stadtkämmerer Dr. Peter Langner über die finanzielle Situation der Stadt im Rahmen der Haushaltstage 2010 zu sagen hatten.
Anschaulich und nachvollziehbar zeigte der Oberbürgermeister auf, warum die Stadt den strikten Sparkurs des Haushaltssicherheitskonzeptes, die RP berichtete, durchziehen muss. "Eigentlich ist das ganz einfach. Die Aktiva und Passiva im Haushalt sind gleich hoch. Alles was wir tun, ist somit kreditfinanziert", so Sauerland. "Jetzt wird es ernst", so sein Fazit. Denn wenn die Stadt es nicht schaffe, ein Konzept zur Sanierung vorzulegen, so würden die Entscheidungen demnächst nicht mehr in Duisburg, sondern vom Regierungspräsidenten in Düsseldorf getroffen. "Das wäre das Aus für die Kommunalpolitik", ist sich der Oberbürgermeister sicher.
Stadtkämmerer Langner ließ es sich nicht nehmen, den "ausführlichen und verständlichen Ausführungen des Oberbürgermeisters" noch eigene Worte folgen zu lassen.
Man müsse die Situation mit der eines Privathaushaltes vergleichen. "Man kann ja auch keine Partys feiern und in Urlaub fahren, wenn man kein Geld hat. Wenn man dafür Schulden aufnehmen würde, wäre das ein schlechter Kredit", so der Stadtkämmerer. Einzigartig sei die Aktion im November des vergangenen Jahres gewesen, als die Oberbürgermeister der Ruhrgebietsstädte "gewaltfrei" im Landtag ihre Forderungen vorgebracht hätten. Bund und Land würden die Kommunalhaushalte überfordern, eine Lösung müsse gefunden werden, so Langner.
Für die anwesenden Bürger waren jedoch konkrete lokale Themen wichtig. Fragen zur Loveparade und nach der Zukunft der Musikschule und des Bertolt-Brecht-Berufskollegs kamen auf. Oberbürgermeister Sauerland wies jedoch darauf hin, dass noch keine Entscheidungen getroffen sei. "Im politischen Diskurs können noch Veränderungen herbeigeführt werden. Wenn wir keine Kollegs schließen sollen, müssen wir das Geld an anderer Stelle einsparen", so der Oberbürgermeister.
Der Wanheimer Theo Küpper brachte zum Ende der Diskussion das Anliegen der Bürger auf den Punkt: "Duisburg muss doch lebenswert bleiben. Das Sparen kann doch nicht zehn Jahre lang gehen."
Quelle: RP
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