Duisburg: Wohin mit dem Geld aus Berlin?
VON SANDRA KAISER - zuletzt aktualisiert: 24.01.2009Duisburg (RPO). Fließen eher zehn, 40 oder 80 Millionen nach Duisburg? Keiner weiß es so genau. Dennoch: Die Bezirksvertreter machen sich schon einmal Gedanken, was sie denn mit ihrem Teil der Finanzspritze anstellen. Die einen ziehen an einem Strang, die anderen sind sich alles andere als einig.
Homberg Wie groß die Summe der Gelder ist, die aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung nach Duisburg und die einzelnen Bezirke fließt, konnte in der Sitzung der Bezirksvertretung Homberg / Ruhrort / Baerl am Mittwochabend noch niemand abschätzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte OB Adolf Sauerland bei dessen Besuch in Berlin lediglich mitgeteilt, dass zwei Drittel der Gelder in Schulen und Kindergärten und ein Drittel in die Infrastruktur investiert werden sollten.
Bezirksvertreter Roland Busche (Linke) hatte sogleich ein paar Ideen formuliert, was man mit dem Geld anstellen könne. An vorderster Stelle steht für ihn die Sanierung von Schulen und Kindergärten (wir berichteten). Auch die SPD-Fraktion war nicht untätig und hat für die Sitzung gleich einen ganzen Katalog an Maßnahmen formuliert. Auch sie spricht sich dafür aus, einen Teil der Gelder in die energetische Sanierung von Schulen und Kindergärten zu stecken. Als Beispiele nennen die Sozialdemokraten die GGS Fürst-Bismarck-Straße, die GGS Schillerstraße, die GGS Ottostraße (Pavillon und Turnhalle) und die HS in den Haesen (Turnhalle). Bei den Kindergärten sehen sie größten Bedarf bei den Einrichtungen Am Hochheider Busch, In den Haesen sowie an der Duisburger-, Franz- und Kantsstraße.
Land entscheidet
Wie viel Geld nach Duisburg fließen wird, hängt letztlich von der Entscheidung der Landesregierung ab. "Ich rechne realistisch mit einer Größenordnung um 50 Millionen Euro", hatte OB Adolf Sauerland nach seiner Rückkehr aus Berlin anfang der Woche im Gespräch mit unserer Zeitung gesagt. Sein oberstes Ziel ist es, mit den Geldern den Ganztagsbetrieb an den Duisburger Schulen auszubauen.
Sportanlage Rheinpreußenstraße
Außerdem sprach sich der Fraktionsvorsitzende Hermann Grindberg für die Schaffung eines barrierefreien Zugangs zu allen Ebenen der Bezirksbibliothek an der Ehrenstraße aus ("Eine Rampe ins Erdgeschoss ist zu wenig"). Auch könne man mit dem Geld endlich die Sportanlage an der Rheinpreußenstraße in einen ordentlichen Zustand versetzen und die Maßnahmen des Verkehrskonzepts in Baerl umsetzen.
Die CDU hat natürlich auch so ihre Ideen. Sie würde es zum Beispiel gerne sehen, wenn sich endlich etwas in Sachen Anschlussstelle DU-Homberg auf die A40 in Richtung Essen täte. Kritik übt die Partei besonders an den Schaltzeiten der Ampeln während des Berufsverkehrs. "Die Zustände dort sind teilweise unhaltbar", betonte Bezirksvertreter Frank-Michael Smejkal.
Mit weiteren Wünschen hielten sich die Christdemokraten zunächst zurück. Fraktionschef Dr. Manfred Hartl schlug vielmehr vor, bei dem geplanten interfraktionellen Gespräch am kommenden Montag ausführlich über das Thema zu sprechen und gemeinsam einen Maßnahmenkatalog zu erstellen. "Wir sollten zusammen Prioritäten setzen. Sonst stellen wir alle unterschiedliche Forderungen und zu viele. Nachher wird gar keine davon erfüllt", warnte er.
Sondersitzung einberaumt
Dieses Argument zog. "Wir sollten uns bei diesem wichtigen Thema nicht in Kampfabstimmungen verlieren", sagte auch Beatrix Brinskelle (Grüne). Für den 12. Februar, 16 Uhr, wurde eine Sondersitzung im KFZ an der Augustastraße vereinbart, in der die Fraktionen den gemeinsam erarbeiteten Maßnahmenkatalog vorstellen wollen.
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