Emmerich: Betuwe langsam in Bewegung
VON THOMAS HESSE - zuletzt aktualisiert: 19.05.2010Emmerich (RPO). Der Betuwe-Projektbeirat tagte in Berlin. Das Ergebnis: Innovativer Lärmschutz an der Schiene kommt, bevor die Zugfolge dichter wird. Die Finanzierungszusage für Bahnübergänge steht, aber nicht alle Fälle sind geklärt.
Bei der Sitzung des Betuwe-Projektbeirats gestern in Berlin betonte die Bahn, sie wolle weiter auf mehr Kommunikation setzen – siehe Emmericher Informationszentrum zur Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen, die in weitere Orte an der Strecke wandern soll.
Ergebnisse außerdem: Das Pilotprojekt zu Schallschutzmaßnahmen startet vor der Blockverdichtung – aber ohne Wirkung auf die Höhe der Lärmschutzwände. Die komplette Finanzierung zur Beseitigung von Bahnübergängen wurde als gesichert bestätigt – aber 15 bis 18 Dissensfälle von Hamminkeln bis Emmerich sind ungeklärt. Vertagt wurde das Thema Sicherheit.
Der Projektbeirat
Der Betuwe-Projektbeirat wurde 2007 eingerichtet. Ihm gehören Mitglieder des Bundestages aus der Region, Vertreter des Bundesverkehrsministeriums, des NRW-Verkehssministeriums, der kommunalen Arbeitsgruppe Betuwe, des IHK sowie des Eisenbahn-Bundesamtes und der Bahn an.
Erfreut zeigt sich der Projektbeirat, der die Kommunikation zwischen Bundesregierung, Landesregierung, dem kommunalen "Arbeitskreis Betuwe", der Bevölkerung und der Bahn stärken soll, über Zusagen zum Lärmschutz. Die ersten Maßnahmen umfassen innovative Lösungen, die aus dem Konjunkturprogramm (sechs Millionen Euro für acht Kilometer Streckenlänge) finanziert werden. Bis Ende 2011 sollen innerhalb eines Pilotprojekts an einzelnen Abschnitten so genannte Schienenstegdämpfer eingebaut werden, die den Lärm reduzieren – also Schienen-Schwingungen schlucken. Da, wo die Strecke dicht besiedelt ist und die Schienen mindestens seit 15 Jahren liegen. Der Lärmpegel wird so laut Berechnungen bis zu vier Dezibel gesenkt Folge aber: Die enorme Höhe der Schutzwände verringert sich dadurch nicht. Der Grund ist formal und wissenschaftlich zugleich: Neue Dämpfer gelten als Testfall und sind so nicht Teil der Lärm-Berechnung. Weiteres Thema: die Beseitigung der Bahnübergange. Das Land hat die Übernahme der gesamten kommunalen Kosten zugesichert. Die Kommunen würden also komplett entlastet.
Aber: es gibt ungeklärte Dissensfälle (in Rees drei und in Emmerich zehn). Je nach Beratungsstand sind es 15 bis 18 Dissensfälle an der Betuwe.
Hintergrund: 100 Prozent Geld für die Beseitigung der Übergänge gibt's nur, wenn sich Kommune, Bahn und Land einig sind. Und da steckt der Teufel im Detail.
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