Auch Manfred Palmen (Mitte) war überrascht, dass die Vereinbarung zum Lärmschutz geändert worden sein soll. Foto: RPO
Emmerich: Betuwe wieder auf Streichliste
Emmerich (RPO). Die "Süddeutsche" berichtet über 46 Großprojekte, für die Deutsche Bahn AG kein Geld mehr hat. Darunter: das dritte Gleis der Ausbau-Strecke Emmerich-Oberhausen. Die Bahn dementiert.
Professor Klaus Haerten, Streiter für die IG Biss, schaute gestern erstaunt in die Süddeutsche Zeitung. Dort tauchte erneut eine Streichliste der Deutschen Bahn für deren Großprojekte auf. Darunter an dritter Stelle: "Ausbaustrecke Emmerich-Niederlande, dreigleisiger Ausbau, Knoten Oberhausen, Abschnitt 1 und 5".
Aus der Übersicht geht hervor, dass 46 "vordringliche" Aus- und Neubauprojekte vorerst nicht realisiert werden können, darunter eben auch die Betuwe. "Viele hätten bis 2015 fertig sein sollen, doch wie sich nun zeigt, ist ihre Finanzierung nicht einmal bis 2025 gesichert", heißt es in der Zeitung.
Bahn-Chef Rüdiger Grube habe das Papier vor einigen Tagen im Verkehrsausschuss des Bundestages präsentiert. Um die wichtigsten Projekte zu stemmen, brauche die Bahn bis 2025 jährlich 1,8 Milliarden, nach den Etatplanungen bekommt sie ab 2011 nur 1,16 Milliarden.
Eine ähnliche Liste wurde bereits vor kurzem veröffentlicht. Damals war deren Existenz von der Bahn bestritten worden, gestern tat sie es erneut. DB-Sprecher Udo Kampschulte: "Eine Streichliste gibt es nicht. Es wird alles so weiterlaufen wie geplant. Es gibt allerdings großen Investitionsbedarf."
Baut die Bahn also nur eine "Drohkulisse" auf, um an mehr Gelder zu kommen? Holger Schlierf, Sprecher der Anrainer-Kommunen sieht das so. Er beruft sich auf die "eindeutige Zusage" von Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Der habe beim Treffen vor einer Woche in Berlin bekräftigt, dass eine Streichliste "Unsinn" sei und es nur dann Probleme für den Streckenausbau gebe, "wenn er durch langwierige Klageverfahren verzögert" werde.
"Massiver juristischer Einsatz"
Prof. Klaus Haerten von der IG Biss, die eine neue reine Güterstrecke längs der A 3 propagiert, denkt dennoch, dass an der Nachricht etwas dran ist: "Ein nächster Keil fürs dritte Gleis". Er forderte "massiven juristischen Einsatz" und ein "regelrechtes Planfeststellungsverfahren mit Bürgerbeteiligung".
Quelle: RP
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