Emmerich: Kein Hindernislauf mehr an der Promenade
VON LUTZ KÜPPERS - zuletzt aktualisiert: 14.05.2009Emmerich (RPO). Die Stadtverwaltung hat jetzt das Gespräch mit den Wirten auf der Promenade gesucht. Hintergrund: Einige Betreiber der Lokale nahmen es mit der Einhaltung der festgelegten Gastronomie-Zonen nicht so genau. Ergebnis: ein "Wildwuchs" aus Tischen, Stühlen, Blumentöpfen und Reklametafeln. Zudem hatte in einigen Fällen auch Rettungsfahrzeuge Probleme, Hilfesuchende schnell zu erreichen. Die Verwaltung will dies nun eingrenzen und gegebenenfalls auch eingreifen.
"Jeder Gastronom hat einen Vertrag unterschrieben, in dem genau beschrieben ist, wo er sein Geschäft betreiben darf und wo nicht", erklären Dr. Stefan Wachs (Erster Beigeordneter) und Jochen Kemkes (Bauamtsleiter). Auf die Einhaltung dieser Zonen wird jetzt verstärkt geachtet. Schließlich sei die Promenade durch Steuergelder finanziert worden. "Hier gelten die Rechte der Allgemeinheit und nicht bloß die der Wirte", so Wachs. Die Anwohnerin, die mit ihrem Auto zur Garage muss, habe ebenso ein Recht darauf, die Flächen zu benutzen wie die ältere Dame mit dem Rollator, die nichts essen oder trinken möchte. Kemkes: "Nicht überall, wo etwas frei ist, dürfen Tische und Stühle aufgestellt werden."
Auch das Argument, dass die Wirte Geld für die Nutzung der Flächen an der Hauswand und in der Mitte der Meile zahlen, lässt Wachs nicht gelten. "Hierbei handelt es sich nicht um eine Pacht, wie manche Gastronomen vielleicht meinen, sondern um eine Gebühr für eine Ausnahmegenehmigung im öffentlichen Raum. Und zwar nur für den Raum, der vertraglich festgelegt ist." 70 Cent pro Quadratmeter und Monat müssen die Wirte an der Meile zahlen. Bei einem Betrieb mit ungefähr 90 Quadratmetern Freifläche sind so alle vier Wochen circa 70 Euro fällig sein. Den Vorwurf mancher Wirte, dass die Verwaltung starr nach Vorschrift vorgehe und unflexibel sei, weisen Kemkes und Wachs zurück. Zugeständnisse habe es bereits gegeben. Etwa bei den Vollmarkisen, die anfangs noch verboten waren.
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