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Emmerich: Konjunkturpaket sorgsam prüfen
Emmerich (RPO). Der Auftritt der Reeser SPD bei den Finanzberatungen in dieser Woche sorgte für einige Verwunderung. Da hatte zunächst Fraktions-Chef Dieter van Ackern seine (klassische) Haushalts-Rede gehalten und mitgeteilt, dass die SPD dem Zahlenwerk zustimme. Daraufhin gab er das Wort an seinen Bürgermeisterkandidaten Harry Schulz weiter, der auf die Unwägbarkeiten beim Konjunkturpaket hinwies und vorschlug, die Verabschiedung des Haushalts doch lieber zu verschieben. Also zwei Anträge?, hakte Grünen-Chef Helmut Weser nach. Nein, nein, betonte die SPD, es habe jetzt nicht zwei Haushaltsreden, sondern nur zwei Redner gegeben. Natürlich werde man dem Haushalt auch zustimmen.
Bei diesem ungewöhnlichen Auftritt ging es eigentlich im Kern um eine Sache: das Konjunkturpaket und seine Tücken. Die Finanzspritze wird in vielen Kommunen nämlich bereits als Allheilmittel gefeiert, doch Harry Schulz warnte zu Recht davor, dass längst nicht alles damit zu bezuschussen sei. Ob etwa Geld für die Sanierung am Reeser Schulzentrum oder die Betuwe fließen kann, ist derzeit völlig offen. Daher ist jede Kommune gut beraten, erst einmal genau die Details für die Förderung abzuwarten und in Ruhe zu überlegen, wofür das Geld investiert wird. Der SPD-Vorschlag, dafür einen Arbeitskreis einzurichten, geht in die richtige Richtung. So wird die Verteilung der Gelder auf eine breite Basis gestellt.
Quelle: RP
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