Emmerich: Millionäre – knapp bei Kasse
VON CHRISTIAN HAGEMANN - zuletzt aktualisiert: 19.05.2010Emmerich (RPO). Die Emmericher sind reich. Theoretisch. Weil der Gesetzgeber es so will, haben die Beamten im Rathaus alles gezählt, was der Stadt gehört. Wenn sich das zu Geld machen ließe, hätte Emmerich keine Sorgen mehr.
Die Summe klingt für eine kleine Stadt riesig. Emmerich verfügt über ein Anlagevermögen von 290 Millionen Euro. Das ist viel Geld, und es stellt sich die Frage, warum Emmerich bei dieser Menge derzeit 9,2 Millionen liquide Mittel fehlen. Der Grund ist einfach: Was in den Büchern der Stadt steht, lässt sich meistens nicht verkaufen.
Der Reihe nach: Vor mehr als drei Jahren haben Stefan Gürtzgen und Melanie Berk von der Stadtkämmerei begonnen, alles zu zählen, was der Stadt gehört. Günter Holtkamp, Leiter vom Rechnungsprüfungsamt, half dabei tatkräftig mit.
Ein bunter Zahlen-Mix
45 Mio. Euro: Wert an verbundenen Unternehmen (Stadtwerke, Embricana, Hafen, Bauhof, Abwasserwerke etc.)
23 Mio. Euro: Schulden
18,3 Mio. Euro: Rückstellungen (Pensionen, Beihilfen)
4830 Euro: Standardsumme für einen Klassenraum.
1059 Euro: Wert eines Politikerstuhls im Ratssaal.
Sie mussten das tun, weil das Land Nordrhein-Westfalen seinen Kommunen zur Auflage gemacht hatte, die Haushaltsplanungen von der sogenannten Kameralistik auf Doppik umzustellen. Übersetzt: von der alten Haushaltsführung hin zur modernen Buchführung eines Unternehmens.
42 700 Dinge, die der Stadt Emmerich gehören, haben sie gezählt und bewertet. Angefangen vom Schreibtisch bis zur millionenschweren Beteiligung an den Stadtwerken. Der Sinn der Übung: Bevor die Stadt ins neue Rechen-Jahrtausend einsteigen konnte, musste erst einmal klar sein, was alles dazugehört.
Diese Eröffnungsbilanz (vom 1. Januar 2009) hat die Verwaltung gestern den Politikern in der Ratssitzung vorgestellt. Die Zahlen sind beeindruckend, täuschen jedoch nicht darüber hinweg, dass Emmerich ein Finanzproblem hat.
Denn für Emmerich ist nicht die Seite der Aktiva entscheidend, sondern die der Passiva. Da hat Emmerich zwar Eigenkapital von stolzen 161 Millionen Euro. Aber gleichzeitig auch eine Rücklage von rund 12 Millionen Euro, die im nächsten Jahr vermutlich schon aufgebraucht sein wird. Und dann ist Emmerich nicht einmal mehr kreditwürdig.
Ganz zu schweigen davon, dass Ende des Jahres Kämmerer Ulrich Siebers die Jahresbilanz vorlegen muss. Und dann zählt nur ein Bilanzposten. Sein Name: "Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag".
Hier lässt sich bis auf die die dritte Stelle hinterm Komma ablesen, ob Emmerich über seine Verhältnisse gelebt hat. Was derzeit der Fall ist, weil die Steuereinnahmen durch die Wirtschaftskrise eingebrochen sind.
Deshalb ist Sparen angesagt. Die Politik lässt sich gerade Sparvorschläge von der Verwaltung machen. Das reicht aber nicht: Geld muss auch in die Kasse kommen. Das geschieht durch Steuern – oder durch Verkäufe. Etwa von städtischen Beteiligungen. Knapp 25 Prozent der Stadtwerke gehören allerdings bereits dem RWE. Gelsenwasser hat zudem vor Jahren 49 Prozent der Abwasserwerke gekauft.
Und für das Embricana gäbe es vermutlich nur den berühmten symbolischen Euro.
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