Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Emmerich: Rückerstattung: SVN kritisiert Verzögerung
Emmerich (RPO). REES / EMMERICH (zel) Mächtig sauer ist der Schutzverband Niederrhein (SVN) auf die Bezirksregierung. In einer Pressemitteilung spricht SVN-Vorsitzender Hermann Ruppert von einer „Blockade-Haltung“ der Behörde in Düsseldorf. Man sei „verärgert und empört“.
Es geht um die Rückerstattung von Beiträgen, die nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts diverse Mitglieder des Schutzverbandes bekommen. Das Gericht hatte den so genannten Deichfinanzierungsverband für unrechtmäßig erklärt, damit waren auch die Beitragsbescheide hinfällig.
Um diese Rückerstattung unbürokratisch über die Bühne zu bringen hatte es eine Einigung zwischen Schutzverband und dem Deichverband Bislich-Landesgrenze gegeben. Der SVN wollte die Erstattung abwickeln. Die Bezirksregierung hat diesen Beschluss allerdings bereits am 16. Januar beanstandet. „Eine Begründung sollte nachgereicht werden, das ist bis heute nicht erfolgt“, sagt Ruppert, der dahinter eine Taktik vermutet, um die Auszahlung der Rückerstattung zu verzögern.
Beim Deichverband bestätigte Deichgräf Herbert Scheers, dass die Behörde den Beschluss beanstandet habe. Eine Rückzahlung aus Krediten sei nicht möglich. Daher müssten erst die Beitragsbescheide herausgeschickt werden, damit der Deichverband wieder über Einnahmen verfüge. Dieser Umstand sei Herrn Ruppert bekannt. Der Deichverband habe selbst auch noch einmal die Bezirksregierung um eine Stellungnahme gebeten, um bei der Erbentagssitzung am 13. Mai in Elten Auskunft zum Verfahren geben zu können. Am 13. Mai sollen auch die Veranlagungsregeln beschlossen werden, die Grundlage für die Beitragsbescheide sind.
Bei der Bezirksregierung war gestern niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.
Quelle: RP
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
MEHR
Bilder aus Emmerich
