Die Prognose für das BIP 2009 fällt etwas besser aus als noch im Sommer. Foto: AP, AP
Geldern: 20 000 Euro für Dorfplatz?
Geldern (RPO). Unverhofft könnte es mehr Geld geben: Die Stadt Geldern gibt weniger für neue Straßenbeleuchtung aus als geplant. Nutznießer wären der Sportplatz Vernum, der Dorfplatz Lüllingen sowie mehrere Verwaltungsgebäude.
Mittel aus dem Konjunkturpaket II, die eigentlich für eine neue, energiesparende Straßenbeleuchtung verwendet werden sollten (die RP berichtete mehrfach), bleiben nun doch übrig. Die Stadt kommt in diesem Bereich mit weniger Geld aus als geplant. Sie schlägt nun vor, den Überschuss von 139 000 Euro auf andere Projekte zu verteilen.
Geld für Sportplatz Vernum
Donnerstagabend (18 Uhr) soll der Rat im Bürgerforum dann darüber entscheiden – für den Dorfplatz haben SPD und Grüne allerdings schon ihr Veto angekündigt. Sie wollen nicht, dass die Maßnahme nach dem ganzen Hin- und Her aus dem Ruder läuft. Die Stadtverwaltung sieht das anders und schlägt vor, die Lüllinger mit zusätzlichen 20 000 Euro zu unterstützen. "Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die notwendigen Planungsleistungen nicht als Eigenleistung von der Ortschaft erbracht werden können", so die aktuelle Begründung, warum das Heidedorf nun doch mehr Geld braucht.
Info
Haushaltssicherung
Der Landrat hat die Haushaltssatzung der Stadt Geldern für das Jahr 2010 zur Kenntnis genommen. Er rät allerdings dringend, vorsorglich ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept in Erwägung zu ziehen.
Die Begründung: "Eine Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes kann sehr schnell entstehen, falls das aktuell prognostizierte Jahresergebnis 2009 schlechter ausfällt oder in den Folgejahren die Defizite höher als erwartet ausfallen."
Mit 20 000 Euro will die Stadt nun einen entsprechenden Auftrag finanzieren. SPD und Grüne wollen die Maßnahme deckeln und sprechen von "Salamitaktik". Die Lüllinger sollen die 20 000 Euro zwar in diesem Jahr bekommen, derselbe Betrag soll ihnen dann aber im nächsten Jahr vom Förderetat abgezogen worden, so dass sich im Endeffekt nichts an der eigentlichen Summe ändern wird.
Vorgesehen ist zudem, dass die Baumaßnahme am Sportplatz Vernum mit 7000 Euro unterstützt werden soll. Das Projekt sollte aus Konjunkturmitteln gefördert werden – sofern der Verein die zugesagten Eigenleistungen erbringt und die Kosten, die durch einen externen Bauleiter entstehen, auch vom Verein getragen werden. "Nach weiteren Gesprächen ist inzwischen bekannt, dass die Kosten der Bauleitung weit höher als vom Verein erwartet sind", heißt es nun in der Vorlage für die Ratsmitglieder.
Weitere Artikel
ARCHIV
Die Kosten schlagen mit 15 000 Euro zu Buche, von denen der Verein nur 8000 Euro übernehmen könne. Die Stadt will den Betrag nun um 7000 Euro aufstocken. Weitere 40 000 Euro sollen für die Sanierung des Daches des ehemaligen Verwaltungsgebäudes in Hartefeld eingesetzt werden.
Das hatte bereits auf der Liste gestanden, war dann aber wieder gestrichen worden, als die Fördermittel nicht auszureichen drohten. Nun sei aber festgestellt worden, heißt es in der Begründung, dass das Dach undicht sei. "Eine kurzfristige Sanierung ist zur Vermeidung weiterer Feuchtigkeitsschäden dringend erforderlich", so die Erklärung.
Neue Lampen
Mit den restlichen 72 000 Euro sollen die städtischen Verwaltungsgebäude am Issumer Tor eine neue Beleuchtung erhalten. Auch dieser Plan hatte schon auf der Förderliste gestanden, war dann aber ebenfalls wegen Mittelknappheit wieder gestrichen worden. Die Verwaltung rechnet damit, dass sich der Stromverbrauch mit neuen Lampen wesentlich verbessern wird.
Quelle: RP
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
MEHR
Bilder aus Geldern
