Hat Grund zur Freude: Flughafen-Geschäftsführer Ludger van Bebber. Foto: RPO
Kreis Kleve: Airport einigt sich mit Bergen
Kreis Kleve (RPO). Die niederländische Gemeinde und der Flughafen Weeze haben ihren Rechtsstreit beendet. Das wollen sie morgen verkünden. Die Gemeinde hielt bislang die letzte Klage gegen die Betriebsgenehmigung des Airports aufrecht.
Kreis kleve Ein gemeinsamer Briefkopf der beiden Parteien konnte nur eines bedeuten: Der Airport Weeze und die niederländische Gemeinde Bergen haben ihren Rechtsstreit beigelegt. Per gemeinsamer Erklärung luden die Parteien gestern zu einer Pressekonferenz für Donnerstagmittag ein. Sicher ist schon jetzt: Die Niederländer stehen der Entwicklung des Niederrhein-Flughafens nicht länger im Weg. Auf Nachfrage der RP bestätigte Geschäftsführer Ludger van Bebber gestern Abend, dass die Arbeit der vergangenen Monate sich gelohnt habe.
Wasserdicht
"Auf der allgemein-sprachlichen Ebene sind wir uns seit einigen Wochen einig. Verkünden kann man eine solche Sache aber natürlich erst, wenn sie wasserdicht ist." Was dieser Schritt bedeute, sei derzeit kaum zu ermessen. Klar ist: Die Gemeinde Bergen war die letzte Klägerin im Rechtsstreit gegen die Betriebsgenehmigung des Flughafens Weeze. Da deren Klage nun offenbar endgültig vom Tisch ist, hat der Flughafen für die Zukunft Rechtssicherheit.
Info
Die Inhalte
Über die genauen Inhalte der Einigung werden die Gemeinde Bergen und der Airport Weeze am Donnerstag ab 13 Uhr bei einer Pressekonferenz informieren. Die Neuigkeiten werden dann umgehend online unter www.rp-online.de/kleve zu sehen sein sowie samt Hintergründen am nächsten Tag in der Rheinischen Post erklärt werden.
Bereits im Mai 2009 hatten Ahmed Siegel und vier weitere Kläger nach einjähriger Verhandlung mit dem Airport Weeze ihre Klagen zurückgezogen. Neben einer Entschädigung für Lärmopfer im Außenbereich hatte Siegel damals umfassenden Lärmschutz für sein Wohnhaus erwirkt, den der Flughafen zu zahlen hatte. Eine ergänzende Betriebsgenehmigung regelt seitdem, dass Flugzeuge im Normalfall nur noch von 6 bis 23.30 Uhr landen und zwischen 6 und 23 Uhr starten dürfen.
Übrig blieben noch einige im Verein "Stopp Laarbruch" organisierte Privatkläger, die jedoch im August aufgaben. Auch sie zogen ihre Klagen gegen eine Entschädigungszahlung zurück. Wie Ludger van Bebber der RP vergangene Woche bestätigte, sind fast alle diese Zahlungen bereits abgewickelt. In einigen wenigen Fällen, in denen noch Fragen zu klären waren, warten die Betroffenen derzeit noch auf ihr Geld.
Nachdem der Airport sich mit den Privatklägern geeinigt hatte, liefen umso intensivere Verhandlungen mit Bergens Bürgermeister Dick Klaverdijk. Zwar war der Flughafen schon seit langem im Gespräch mit den Niederländern, doch deren Bedingungen waren teilweise unrealistisch.
So hatte Dick Klaverdijk kurz vor der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gefordert, dass Bergen an Ticketverkäufen beteiligt werden sollte und dass Flieger am Wochenende erst nach 9 Uhr starten oder landen dürfen.
Der Airport zeigte sich verhandlungsbereit, ließ sich aber nicht auf diese Forderungen ein. Nach dem einwöchigen Verdienstausfall durch das Flugverbot wegen der Vulkanasche kommt die Entscheidung nun gerade richtig.
Quelle: RP
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
MEHR
Bilder aus Geldern
