Der Anschluss von Kühne und anderen Firmen im Gewerbegebiet Niederdorf an die A 40 ist 2010 die größte Investition für Straelen. Foto: RPO
Straelen: Auch Straelen muss sparen
Straelen (RPO). Gestern hat Bürgermeister Jörg Langemeyer den Haushaltsentwurf eingebracht. Er fordert gemeinsame Anstrengungen, um ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Viel Geld fließt in den A-40-Anschluss.
Zu gemeinsamen Sparanstrengungen hat Straelens neuer Bürgermeister Jörg Langemeyer den Rat gestern in seiner ersten Haushaltsrede aufgerufen. Für die Jahre 2010 bis 2013 kündigte er erheblichen Fehlbedarf an. "Wenn wir dieser Entwicklung tatenlos zusehen, gehen wir mit großen Schritten in Richtung Haushaltssicherung. Es reicht nicht mehr aus, den Willen zum nachhaltigen Sparen, verbal auszudrücken", sagte Langemeyer. Jetzt sei Handeln angesagt, vor allem mit einer gemeinsamen Produktkritik.
Ein Loch von 3,2 Millionen Euro
Der Gesamtergebnisplan 2010 schließt mit einem negativen Saldo von rund 3,2 Millionen Euro ab. Erträgen von insgesamt rund 38,4 Millionen Euro stehen Aufwendungen von insgesamt rund 41,6 Millionen Euro gegenüber. Der Saldo sei somit um rund 300 000 Euro niedriger, als in der mittelfristigen Finanzplanung 2009 prognostiziert wurde. Dafür lägen die Fehlbeträge der Folgejahre zum Teil erheblich höher als in der mittelfristigen Finanzplanung von 2009.
Info
Standortanalyse
Jahresabschluss 2008 Der Rat beschloss gegen die Stimmen der SPD, dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 Entlastung zu erteilen und den Fehlbetrag von fast 220 000 Euro durch die Ausgleichsrücklage zu decken.
Saunapark Mit den Stimmen der CDU beauftragte der Rat die Verwaltung, eine Standortanalyse und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchführen zu lassen.
Gebühren Der Rat folgte den Empfehlungen aus den Ausschüssen. So werden zum Beispiel die grauen Restmülltonnen bis hin zu 240 Litern teurer, ebenso die Straßenreinigung und die Abwasserbeseitigung.
Im Finanzplan 2010 liegen die Einzahlungen mit rund 39,6 Millionen Euro rund drei Millionen Euro unter den Auszahlungen in Höhe von rund 42,6 Millionen Euro. Dies sei in erster Linie durch die Investitionen im Gewerbegebiet Niederdorf und durch die planmäßige Tilgung der Kredite bedingt. Die Entwicklung der Liquidität in den Folgejahren macht laut Langemeyer deutlich, dass zur Finanzierung der Investitionen keine Kreditaufnahmen erforderlich sind. Im Gegenteil: Bis 2013 würden die Kredite planmäßig getilgt.
Die größten Investitionen gibt es bei den Tiefbaumaßnahmen im Gewerbegebiet "Niederdorf". Da sind zum Einen die anteiligen Baukosten für den Autobahnanschluss mit rund 980 000 Euro, zum Anderen der Anschluss der Carl-Kühne-Straße an den Autobahnanschluss mit rund 1,1 Millionen Euro. Für den Endausbau der Straßen im Bebauungsplan "Streutgens Kamp" sind 330 000 Euro vorgesehen. Der Zuschuss an die "Geselligen Vereine Herongen" in Höhe von 600 000 Euro wurde im Haushaltsentwurf erneut veranschlagt. Damit ist laut Langemeyer gewährleistet, dass der Bau der Bürgerhalle nach dem Zeitplan der Geselligen Vereine realisiert werden kann.
Außerdem werden die Investitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes II, insbesondere im Bereich der Bildungsinfrastruktur, sowie die Erweiterung des Montessori-Kinderhauses, des Feuerwehrgerätehauses in Straelen und des Sportplatzumkleidegebäudes am Sportplatz in Auwel-Holt im Jahre 2010 fortgeführt.
Viel Geld durch Gewerbesteuer
Stärkste Einnahmequelle bleibt die Gewerbesteuer. Der Ansatz für 2010 liegt mit 21,7 Millionen Euro rund 400 000 Euro unter dem Ansatz für das laufende Haushaltsjahr. Es ist geplant, den Haushalt am 25. Februar zu verabschieden.
Quelle: RP
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