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Goch: Das Experiment Kleve
Goch (RPO). Die seit mehr als drei Jahren funktionierende schwarz-grüne Koalition in der Kreisstadt hat Vorbildcharakter auf kommunaler Ebene. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla schlägt eine Brücke zur Diskussion in Hamburg.
kleve/hamburg Bedenkenträger und Polit-Kaffeesatzleser gaben dem Experiment von Kleve keinerlei Überlebenschance. Genau drei Jahre, drei Monate und 15 Tage später kann die schwarz-grüne (Regierungs-)Koalition von Kleve schon laufen, hat Zähne und spricht in ganzen Sätzen, oder anders ausgedrückt, ist vollständig überlebensfähig. Dem Testfall auf kommunaler Ebene hatte vor dem 11. November 2004, dem Tag der Besiegelung der neuen Klever Farbenlehre, der (damalige) CDU-Kreisparteivorsitzende Ronald Pofalla seinen Segen gegeben in der (damaligen) Überzeugung, auf der nächsthöheren Landesebene sei man noch nicht soweit. Womit die Brücke zwischen der Kreisstadt Kleve und der Weltstadt Hamburg schon geschlagen ist, denn nach der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt am Sonntag sagte derselbe Ronald Pofalla, diesmal freilich als CDU-Generalsekretär Deutschlands, am Abend vor laufenden Fernsehkameras, die Zeit sei reif für eine schwarz-grüne Koalition im Land.
Das Vorbild
Das „Vorbild Kleve“ hatte Pofalla auch schon einmal öffentlich genannt, als nach der Bundestagswahl 2005 über „Jamaika“, „Schwampel“ und andere Möglichkeiten mehr in Berlin diskutiert worden war. Ob Kleve jetzt wirklich Vorbildfunktion im Falle Hamburg für CDU-Bürgermeister Ole van Beust und Grünen-Spitzenfrau Christa Goetsch übernehmen kann, sei mal dahin gestellt, aber die Hauptdarsteller von Kleve zweifeln nicht daran, dass eine solche Konstellation klappen kann. CDU-Fraktionschef Udo Janssen sagte gestern im RP-Gespräch: „Ich halte es für eine sehr spannende Angelegenheit, eine Koalition auch mal auf Landesebene auszuprobieren. Dass die Zusammenarbeit bei uns so gut klappt, ist eine spezifische Klever Situation, weil sich die handelnden Personen sehr gut verstehen. Aber warum soll das nicht auch in Hamburg möglich sein?“ Seiner Ansicht nach „müssten eigentlich alle demokratischen Parteien gut zusammen arbeiten können“. Mit demselben Wortlaut wie Udo Janssen gab auch Grünen-Sprecher Dr. Artur Leenders im Gespräch mit der RP zu bedenken, dass es am Anfang „an der Basis rumort hat“. Das freilich habe sich sehr schnell gegeben. „Die Lage in Hamburg ist vergleichbar mit der von Kleve aus dem Jahr 2004: Es gibt enorm viel Misstrauen auf beiden Seiten, aber wenn die persönliche Konstellation stimmt, kann man mit Arbeit überzeugen. Und das ist uns gemeinsam in Kleve gelungen“, urteilte der Chirurg und bilanzierte, es sei „gelungen, ein gegenseitiges Vertrauen aufzubauen“.
Leenders ging sogar noch einen durchaus spektakulären Schritt weiter: „Das Bündnis zwischen uns ist so stabil, das kann sogar über die Kommunalwahl 2009 hinaus reichen.“
Quelle: RP
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