Die neue Mensa, die kostspielige Aufwertung der Gustav-Adolf-Hauptschule: ein Beispiel für viele Investitionen der vergangenen Jahre in Goch. Foto: RPO
Goch: Mehr als "Schulden"
Goch (RPO). Goch, die Stadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung im Kreis? Stimmt, sagt Bürgermeister Karl-Heinz Otto. Aber es seien Schulden, die sich rechnen, weil's später Eigentum wird. Und weil andere diese Schulden vor sich hätten.
Millionen investieren und Millionen Schulden machen. Geht das, ist das richtig? Goch, so geißelte es unlängst BFG-Chef Ulrich Knickrehm, habe mit Abstand die größte Verschuldung der Kreis Klever Städte und Gemeinden. Bürgermeister Karl-Heinz Otto machte gestern im RP-Gespräch deutlich: Die Schulden, die gemacht worden seien, seien nicht für irgend einen "Verbrauch" gemacht worden, für Personalkosten draufgegangen – die Stadt habe kräftig investiert, "um für die Bürger das vorzuhalten, was die Bürger – und ich finde: zu Recht – von ihrer Stadt erwarten".
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Nicht zu steuern
Viele Ausgaben, die weiter ansteigen (und deren Bezahlung vom Land zunehmend auf Städte abgewälzt wird), könne man nicht reduzieren, so Otto, wie die Ausgaben für Jugendhilfe, Sozialhilfe (Hartz IV), Ordnungswesen.
Beispiele gefällig? Otto nennt zuerst die Schulen. Die seien, und auch das sei unstrittig, in einem hervorragenden Zustand. "Bei uns gibt es keinen Investitionsstau." Will sagen: Andere Kommunen, die auf dem Papier vielleicht weniger Verschuldung hätten, hätten genau diese Verschuldung noch vor sich. Nämlich dann, wenn sie am Bestand ihrer Schulen längst notwendige und wiederholt aufgeschobene Umbauten, Renovierungen, Neubauten in Angriff nehmen müssten.
"Ganz entscheidend", so Otto weiter: "Für die Kredite, die wir beispielsweise für Neubauten an Schulen aufnehmen mussten, haben wir etwas." Sprich, die Gebäude. Neu, mit entsprechend geringeren Unterhaltskosten, mit einem ordentlichen Energieverbrauch statt mit dünnen Dächern und zugigen Fenstern.
Otto weiter: "Schauen Sie sich die Straßen in Goch an. Schauen Sie, was wir im Bereich Kanalbau alles investiert haben. Was in Sachen Ausweisung von Neubaugebieten geschehen ist." Das alles habe im übrigen "die Politik", sprich, der ganze Rat und nicht nur eine Partei, mit entschieden und mit getragen, "weil es der Konsens war. Schließlich sind sich alle darüber einig. Diese Stadt soll lebenswert sein und möglichst viel für alle Bürger bieten, für junge und für alte. Nicht ohne Zufall sind wir die Kommune mit den größten Zuzugs-Zahlen kreisweit. Das macht doch deutlich, wie attraktiv unsere Stadt ist. Daran sehen Sie, dass die Angebote, die wir den Bürgern machen, richtig sind." Schulden machen, nicht, um das Geld zu verprassen, sondern um zu investieren: "Wir waren die erste Stadt, die den Offenen Ganztag eingeführt hat."
Und, so Otto weiter: Entscheidend sei, dass die Stadt die Zinsen für die aufgenommenen Kredite bezahlen könne. Und das könne sie. Dass aufgrund der Schulden ein Haushaltssicherungskonzept und damit vom Land gesteuerte Zwangswirtschaft drohen könnte, sei falsch: "Ein Haushaltssicherungskonzept droht nur dann, wenn der Haushalt nicht mehr ausgeglichen werden kann."
Quelle: RP
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