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Weeze: Airport heute vor Gericht
Weeze (RPO). Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt heute über die Zukunft des Airports Weeze. Die Richter entscheiden, ob sie ein Urteil ihrer Kollegen des Oberverwaltungsgerichts Münster bestätigen oder revidieren.
Das OVG in Münster hat dem Airport Weeze im Januar 2006 die Betriebserlaubnis entzogen, nachdem 16 Privatpersonen und die niederländische Gemeinde Bergen gegen den zivilen Flugbetrieb geklagt hatten. Das OVG Münster erklärte damals, dass die Genehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf, die frühere Royal-Air-Force-Basis zu einem Zivilflughafen umzubauen, unvollständig und fehlerhaft sei.
Zwar stellten die Richter eine zivile Nutzung nicht generell in Frage, erklärten aber, dass die Unterlagen, auf der diese genehmigt wurde, nicht ausreichend seien.
Am Tagesgeschäft änderte das Urteil allerdings nichts: Der Regionalflughafen am Niederrhein ist so lange in Betrieb, bis es einen endgültigen Richterspruch der nächsthöheren Instanz, also des Bundesverwaltungsgerichts, gibt.
Wie die Rechtssprechung heute aussehen könnte, dafür gibt es drei Varianten. Erstens könnten die Richter das Urteil der westfälischen Kollegen für hinfällig erklären. Zweitens könnten sie es bestätigen. Die wahrscheinlichste Variante ist nach Angaben beteiligter Anwälte, dass die Leipziger Richter den Fall nach Münster zurückverweisen – und die Bezirksregierung die fehlenden Unterlagen nachreichen kann, so dass der Betrieb auf dem Flughafen uneingeschränkt weitergeht.
Die Front der Airport-Gegner bröckelt ohnehin: Mehrere der Privatkläger haben ihre Klagen bereits zurückgezogen. Auch die niederländische Gemeinde Bergen hatte dies vor kurzem angeboten.
Auf die dabei gestellten Forderungen ließ sich der Flughafen Weeze jedoch nicht ein: Die Gemeinde Bergen hatte unter anderem verlangt, dass der Flugbetrieb samstags und sonntags erst ab 9 Uhr beginnt. Außerdem wollte die Gemeinde einen Anteil der Ticketerlöse erhalten.
Der Airport Weeze wird vor allem von der irischen Billigfluggesellschaft Ryanair genutzt, die dort eine von drei Deutschland-Basen eingerichtet hat und von Weeze aus 22 Ziele anfliegt. Ende Oktober wird das Unternehmen sein Weeze-Angebot um elf Destinationen aufstocken. Der Airport Weeze beschäftigt nach eigenen Angaben rund 800 Mitarbeiter. Bis Ende des Jahres sollen es 1000 werden. Für dieses Jahr rechnet der Airport mit rund 1,5 Millionen Passagieren.
Quelle: RP
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