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Kevelaer: Ex-CDU-Ratsmitglied übt scharfe Kritik
Kevelaer (RPO). Der ehemalige CDU-Ratsherr Rainer Kürvers hat die Forderungen der Kevelaerer CDU nach Rückgabe der beiden Kervenheimer Mandate zurückgewiesen. Dem Stadtverband müsse bekannt sein, dass es "hierzu keinerlei rechtliche Grundlage gibt", schreibt Kürvers.
Er hatte gemeinsam mit Ernst Umbach in der vergangenen Woche die CDU-Fraktion verlassen. Im Falle von Umbach gehe es um ein direktes, also in Personenwahl gewonnenes Mandat, es gebe keinen moralischen Anspruch auf dieses Mandat.
"Keine klare Linie"
Kürvers übt Kritik an der CDU, besonders an Bürgermeister Axel Stibi, dem er die Verantwortung für zahlreiche Fehlschläge ankreidet. So lasse die Sanierung des Rathauses "bis heute klare Linie und klare Konzeption" vermissen. Obwohl schon vor Jahren auf die Dringlichkeit dieser Maßnahme verwiesen wurde, stehe noch immer "hinter dem Beginndatum (...) ein Fragezeichen."
Ein "Desaster" habe Stibi auch bei der Unterbringung der Asylbewerber angerichtet. "Ein von der Stadt zu günstigen Konditionen abgegebenes Objekt musste zurückgemietet werden. Mietverträge platzten", schreibt Kürvers.
"Geradezu peinlich", schreibt Kürvers, sei der "Schlingerkurs" der CDU in Sachen "Maula". Entgegen den Beschlüssen der Partei hätten Stibi und der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jürgen Aben bei Schülern, Eltern und Lehrern Begehrlichkeiten auf eine kostspielige Mensa/Aula geweckt. Bitter äußert sich Kürvers über den Stil innerhalb der Fraktion. Zuletzt hätten Fraktionsführung und Bürgermeister intensiver mit den Grünen verhandelt als mit den eigenen Mitgliedern. Das "Fraktionfußvolk" habe nur noch abnicken dürfen, was mit dem Fraktionschef der Grünen, Karl-Heinz Kandolf, zuvor beschlossen worden sei.
Bürgermeister Axel Stibi wies Kürvers Kritik gestern entschieden zurück. "Nachkarten gilt nicht", sagte er. Kürvers sei bei allen Sitzungen dabei gewesen und müsse es besser wissen. Was beispielsweise die "Maula" betreffe, werde eine "ernsthafte Diskussion" mit den Schulen geführt, sagt der Bürgermeister. "Es mag ja sein, dass Herr Kürvers eine kleinere Lösung im Sinn hat, aber ich teile diese Meinung nicht.
Was die Kritik am Stil innerhalb der Fraktion angehe, solle Kürvers sich "an die eigene Nase packen", erklärte Stibi. Schließlich sei der Kervenheimer Ratsherr in der Fraktion durch unkollegiales Verhalten aufgefallen.
Quelle: RP
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