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Kevelaer: Kevelaer: UWU rügt Stibi
Kevelaer (RP). Die Unabhängige Wähler Union (UWU) in Kevelaer meldet sich einige Tage nach dem Stadtentwicklungsausschuss erneut zum Thema Einkaufswagen-Boxen auf dem Roermonder Platz zu Wort. In dem Ausschuss hatten die Oppositionsparteien die Baugenehmigung für die aus ihrer Sicht hässlichen Einstellboxen beklagt und Bürgermeister Axel Stibi seinen Alleingang in dem Genehmigungsverfahren vorgeworfen (die RP berichtete).
Die "einsame Vorgehensweise" beklagt die UWU erneut in ihrem offenen Brief. Das Vorgehen sei "unter Ausschluss der gewählten Gremien mindestens fragwürdig, ob sogar eine Rechtsverletzung vorliegt, müsste unter Umständen die Aufsichtsbehörde klären", heißt es in dem Schreiben, das der Vorsitzende der UWU, Rainer Kürvers, unterschrieben hat. Die Aufsichtsbehörde solle aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht involviert werden.
Wie bereits die SPD im Ausschuss anmerkte, ist zusammen mit dem Einkaufswagensammelständer auch der Fahrradständer vom Durchgang zum Parkplatz in der Nähe der Bushaltestelle und des Sammelständers verlegt worden. Die UWU fragt: "Liegt hierzu ebenfalls eine Baugenehmigung vor?" Sie rechnet mit erheblichen Problemen spätestens im Sommer. "Der Bürgersteig wird zumindest teilweise zugestellt sein. Insbesondere, wenn in der Pilgerzeit Kreuzwegprozessionen in die Innenstadt zurück ziehen kann es zu Beeinträchtigungen kommen."
Die UWU wiederholt in ihrem Brief die Frage, ob eine nachträgliche Herstellung des alten Zustands angeordnet werden könne. Bürgermeister Stibi hat das im Ausschuss bereits verneint.
Internet Mehr zum Thema im Internet unter www.rp-online.de/kevelaer.
Quelle: RP
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