Kreis Kleve Airport bekommt Zollstation
Kreis Kleve · Der Bundesfinanzminister bewilligt eine eigene Kontrollstelle des Zolls für den Flughafen Weeze. Parteiübergreifend hatten sich Bundestagsabgeordnete dafür eingesetzt. Sie befürchteten Wettbewerbsnachteile.
Der große Flughafen-Vergleich
Der Airport Weeze wird in die Liste der Zollflugplätze aufgenommen. Damit bekommt er eine eigene Zoll-Kontrollstelle. Das hat NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper nun aus dem Bundesfinanzministerium erfahren und an Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) weitergegeben.
Anfang des Jahres hatte die Bundesfinanzdirektion West am Airport Weeze geprüft, ob dort eine eigene Zollstation nötig sei, wie die Bundestagsabgeordneten gefordert hatten. Das Ergebnis: Das Ansinnen ist gerechtfertigt, Weeze bekommt eine eigene Zollstation. Da es dort bislang keine eigenständige Zolleinheit gab, kontrollierte das Zollamt Straelen bei Flügen aus Staaten außerhalb der EU. Bis zum 1. Oktober 2009 war dies kostenfrei. Dann trat jedoch eine neue Verordnung in Kraft, wonach die Kosten von den Fluggesellschaften übernommen werden mussten. Die Airlines erhielten Gebührenbescheide für die Zollabfertigung, die pro kontrolliertem Flug bei etwa 200 Euro gelegen haben sollten.
Mönchengladbach gestrichen
Barbara Hendricks (SPD) sah darin einen Wettbewerbsnachteil für den Airport Weeze. Denn alle anderen größeren Flughäfen in NRW verfügen über eine eigene Zoll-Kontrolleinheit. Dazu gehört auch der kleine Flugplatz Mönchengladbach. Diesem soll nun aber nach Prüfung durch die Bundesfinanzdirektion der Zollflughafen-Status aberkannt werden. "Während der Flughafen Weeze im vergangenen Jahr 2232 kontrollrelevante Flugbewegungen zu verzeichnen hatte, fanden in Mönchengladbach nur noch 339 kontrollrelevante Flugbewegungen statt", heißt es in einem Brief aus dem Schäuble-Ministerium an NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper. "Meine Fachabteilung beabsichtigt daher, den Flughafen Mönchengladbach von der Liste der Zollflugplätze zu streichen." Er werde stattdessen in die Liste "der besonderen Landeplätze" aufgenommen.
Für den Airport Weeze ist die Nachricht aus Berlin eine gute. "Wir freuen uns sehr darüber, dass wir wie alle vergleichbaren Airports diesen Status bekommen haben und dadurch die Wettbewerbsgleichheit wieder hergestellt ist", sagte Flughafen-Geschäftsführer Ludger van Bebber gestern. Wann genau die Zollstelle eingerichtet wird, weiß Flughafensprecher Holger Terhorst allerdings noch nicht. "Wir hoffen, dass es alsbald erfolgt." Dem Airport entstünden keine Kosten, die Zolldienststelle werde im Terminal untergebracht.
