Kleve Airport-Kredite: EU im Auftrag von Kandolf aktiv
Kleve · Dass die EU-Kommission die Beihilfen für den Flughafen Niederrhein untersucht, ist Karl-Heinz Kandolf zu verdanken. Der ehemalige Fraktionschef der Grünen in Kevelaer und amtierende Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm und Luftverschmutzung hat die Beschwerde als Privatperson vorgebracht, erklärte er auf Anfrage unserer Redaktion.
Kandolf ist Flughafengegner der ersten Stunde und hat als Frührentner viel Zeit, sich mit dem komplexen Thema Airport zu beschäftigen. Im Gespräch mit Gleichgesinnten hat er erfahren, dass die einzige Möglichkeit, die Europäische Kommission für sich arbeiten zu lassen, eine private Beschwerde ist.
"Ich habe mitgeteilt, dass ich Wettbewerbsverzerrungen sehe, was die Kommission nicht tolerieren kann", sagt Kandolf. Tatsächlich schreibt die Vertreterin der EU-Kommission in Bonn, Kerstin Streich, es stehe "zu vermuten, dass der Regionalflughafen Niederrhein-Weeze in Nordrhein-Westfalen in den letzten zehn Jahren verschiedene Darlehen und Zuschüsse zu nicht marktüblichen Bedingungen erhalten hat". Die Kommission habe daher Zweifel, ob die Behörden, wie sie es müssten, bei der Kreditvergabe marktwirtschaftlich gehandelt hätten. Fraglich sei in Folge dessen, dass der Flughafen unter Marktbedingungen betriebsfähig wäre.
Das ist Musik in Kandolfs Ohren. "Wenn meine Beschwerde durchgeht, also erkannt wird, dass die Zuschüsse und Kredite nicht rechtens waren, müsste das öffentliche Geld zurückgezahlt werden. Und dann müsste überhaupt alles rückgängig gemacht werden." Soll heißen: Dann könnte der Airport nicht fortbestehen. Was Kandolf recht wäre. Vor etwa einem Jahr habe er sich zu dem Schritt entschlossen und bis vor einigen Tagen nichts von der Sache gehört. Dann meldete sich Brüssel und teilte ihm mit, dass die Sache in den nächsten Wochen entschieden werde.
Flughafen-Geschäftsführer Ludger van Bebber betont, dass das Verfahren ergebnisoffen geführt werde. Nach wie vor vertrete er den Standpunkt, dass der überwiegend privat finanzierte Airport Geld zu marktüblichen Konditionen bekommen habe. Er habe in den vergangenen Jahren schon mehrere Auskunftsersuche der EU bearbeitet, ebenso ergehe es den Betreibern anderer Regionalflughäfen. "Finale Entscheidungen gab es in dieser Zeit kaum."
