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Kleve: „Nichts Greifbares zu sehen“
Kleve (RPO). Alexander Frantz als SPD-Fraktionschef und Michael Kumbrink als SPD-Ortsvereinsvorsitzender zeigen den Schulterschluss: Die SPD steht zusammen und ist für den Wahlkampf gerüstet, verkünden sie.
„Wir haben an der Spitze der Stadt viel Außenwirkung aber keine Arbeit nach Innen“, sagt Michael Kumbrink. Der SPD-Ortstvereins-Chef und der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Frantz sehen im Klever Bürgermeister eigentlich mehr den „alten“ repräsentativen ehrenamtlichen Part verkörpert, als den Verwaltungschef. „Es ist eben schwer, die Doppelfunktion mit nur einer Person auszufüllen“, trauert Frantz der ehemaligen Doppelspitze von Stadtdirektor und ehrenamtlichem Bürgermeister hinterher. Die beiden läuten im Schulterschluss – Fraktionschef und Parteivorsitzender wie Steinmeier und Münte – den lokalen Wahlkampf ein.
Keine Umsetzung
„Man sieht das auch daran, dass hier in Kleve alles Mögliche angekündigt wird, aber eine konkrete Umsetzung der vielen Pläne noch nicht in Sicht ist“, sagt Frantz. Industriestraße und Koekkoekplatz seien ja schon im Vorfeld eingespielt worden. „Da hat der Bürgermeister dann das Glück, dass das in seiner Amtszeit fertig wurde“, sagt Kumbrink.
Die SPD mahnt gleichwohl an, nichts zu überstürzen. „Um einmal das vielzitierte Knochenmodell für Kleve mit den beiden Zentren Neue Mitte und Minoritenplatz anzusprechen: Wir brauchen Fleisch an diesem Knochen“, fordert Frantz und zeigt auf, dass dort zwei Projekte in der Stadt vor sich hindümpeln, ohne dass konkret Greifbares sichtbar ist. Das Gleiche gelte für das Spoy-Ufer: Hier seien in der Ratssitzung Pläne vorgestellt und diskutiert worden und nichts passiere. „Man muss darauf achten, dass einem andere Städte nicht den Rang ablaufen“, sagen Kumbrink und Frantz. Selbst das darbende Emmerich habe ein Riesen-Industrieprojekt angesiedelt, führen sie an und bescheinigen dem Klever Wirtschaftsförderer gleichzeitig solide Arbeit. „Es scheint, dass hier etwas in die Gänge kommt, mit der Industriestraße.“ Die Klever Sozialdemokraten unterstreichen, dass sie nicht als Verweigerer im Rat sitzen wollen: „Wir ziehen auch in vielen Bereichen mit. Beispiel Osttangente. Aber oft wird im Rat der Stadt von Seiten der CDU gar nicht richtig diskutiert“, sagt Kumbrink, eifriger Beobachter des Rates. Auch hier aus der Sicht der SPD das immer gleiche Dilemma: „Es wird viel angekündigt – aber die Umsetzung fehlt, und Probleme wie in der Innenstadt will man nicht wahr haben“, sagt Frantz.
„Dass die Schulen umgebaut werden müssen, haben wir vor Jahren schon angemahnt. Das steht alles in den Ausschuss- und Rats-Protokollen. Da hat die CDU doch Rats-Generationen lang gar nichts getan. Hier wird nur ein Rückstau behoben!“, sagt die SPD. Das sei auch der Grund, warum das Rathaus ein Sanierungsfall ist: „Das ist versäumte Gebäudepflege“, konstatiert Frantz.
Er plädiert immer noch dafür, den alten Bau gründlich zu sanieren. „Das wäre billiger und genauso effektiv, wie ein Neubau“, zitiert er aus dem von der Stadt beauftragten Gutachten.
Quelle: RP
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