CDU-Landtagsabgeordneter Manfred Palmen. Foto: RPO
Kleve: „Sie hat noch die Puschen an“
„Die Behauptung, das Land komme nicht in die Puschen, ist eine Unverschämtheit“: Manfred Palmen, CDU-Landtagsabgeordneter im Nordkreis und Staatssekretär im Innenministerium, reagierte gestern prompt auf das RP-Exklusivinterview mit der SPD-Bundesschatzmeisterin Dr. Barbara Hendricks, die in Sachen Fachhochschule herbe Kritik am Land NRW geübt hatte. „Sie hat lange genug im Kabinett in Düsseldorf gesessen und weiß ganz genau, dass doch zunächst mal die Rechtsgrundlagen geschaffen werden müssen“, so Palmen. Die nächsten Schritte seien zuvor schon bekannt gewesen: Am 13. Januar fasst das Kabinett den nötigen Beschluss über das so genannte „Fachhochschulausbaugesetz“, der Landtag beschließt endgültig am 28. Januar. „Deshalb entbehren die Vorwürfe von Frau Hendricks jeglicher Grundlage und ich weise sie aufs Schärfste zurück“, sagt Palmen und legt einen drauf: „Ich habe den Eindruck, sie hat ihre Puschen noch an und alles über Weihnachten verschlafen!“
Quelle: RP
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