Kreis Kleve: „Vergleichsweise heile Welt“
Kreis Kleve (RPO). NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben sprach gestern mit Mittelstands-Unternehmern aus dem Kreis Kleve. Ihr Fazit: „Die Unternehmer waren nicht in depressiver Stimmung.“ Sorgen machten den Firmen jedoch EU-Vorgaben.
Der Kreis Kleve ist für Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Christa Thoben eine „vergleichsweise heile Welt“. Die Ministerin, die regelmäßig Städte und Kreise in NRW besucht, hatte rund 25 Unternehmer aus dem Kreis Kleve eingeladen, um mehr über deren Wünsche, Sorgen oder Probleme zu erfahren. „Ein schöner Kreis, ein gesunder Kreis“, befand Thoben anschließend. „Die Unternehmer waren nicht in depressiver Stimmung.“
Sorge um Alkoholwerbung
Kopfzerbrechen bereiteten den Firmenchefs in erster Linie EU-Vorgaben, berichtete Thoben auf dem Flughafen Weeze. Beispiel Diebels: Die Brauerei sorgt sich um ein mögliches Werbeverbot für alkoholische Getränke – und steht damit stellvertretend für ihre Mitbewerber. „NRW ist ein Land, das sehr viele Brauereien hat. Ich möchte nicht, dass Regeln, die jedes Maß verlieren, eine ganze Branche kaputt machen“, sagte Thoben. Das Wirtschaftsministerium werde sich in Brüssel für die Brauereien einsetzen, versprach sie. Vor allem Speditionen befürchten, dass eine erhöhte Mautgebühr ihre Unternehmen gefährden könnte. Thoben erklärte, dass sie „Zeit gewinnen“ wolle, damit eine erhöhte Mautgebühr nicht sofort eingeführt werde. Zudem könne sich sich vorstellen, dass geprüft werde, ob etwa für neuere Fahrzeuge geringere Abgaben möglich seien.
Rund 2,5 Stunden nahm Thoben sich Zeit, um mit den Vertretern zu sprechen. Dabei ließ sie durchblicken, dass auch die ein oder andere großzügige Auslegung eines Gesetzes nicht immer ungerechtfertigt sei. Sie berichtete von einem Saalbetreiber, der im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes einfach ein Zelt in die Mitte des Saales gestellt und damit einen Raucherraum geschaffen hatte. „Mir gefällt so was“, sagte Thoben lachend. Und sprach von „Flexibilität, wenn eine Regelung hinten und vorne nicht passt“. Am Mittag hatte sich die Wirtschaftsministerin die Horlemann Elektrobau GmbH in Uedem angesehen. Dort sei die Frage aufgekommen, was die Liberalisierung der Stromnetze für Auswirkungen auf das Uedemer Unternehmen haben werde. Thoben versprach, dass sie sich in einem Jahr mit der Bundesnetzagentur zusammensetzen und schauen werde, was die Folgen sind – und wen sie wie betreffen. Sie verstehe sich und ihr Ministerium als „Dienstleister, der dafür sorgt, dass Unternehmen das, was sie sich vorgenommen haben, auch umsetzen können“. Dass es dabei teilweise unterschiedliche Meinungen gebe, sei normal. Thoben appellierte auch, den Kreis Kleve nicht als kleine Einheit zu sehen. Von außen betrachtet, etwa aus Sicht ausländischer Investoren, sei das gesamte Land Nordrhein-Westfalen ein einziger großer Ballungsraum – und mit seinen verschiedenen Regionen interessant.
Quelle: RP
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