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Kleve: „Vieles wird durchgepaukt“
Kleve (RPO). Michael Kumbrink ist seit einem Jahr SPD-Parteichef in Kleve. Der 39-Jährige wünscht sich mehr Miteinander in der Kommunalpolitik und einen Masterplan für die Stadtentwicklung.
Ein Jahr ist Michael Kumbrink Chef der Klever SPD. In der kommunalen Legislaturperiode ist Halbzeit. Zeit, Bilanz zu ziehen. Über Politik, Partei und vor allem über Kleve. RP-Redakteur Matthias Grass sprach mit dem Vorsitzenden des SPD Ortsvereins.
Herr Kumbrink - zwei Jahre Opposition gegen Schwarz/Grün . . .
Michael Kumbrink Ich finde das „gegen“ schlecht. Ich wünsche mir da schon ein Miteinander. Vor allem die Mehrheitsfraktion sollte auch einmal hinhören. Wenn die SPD etwas sagt, ist das ja nicht automatisch „Anti“. Auch wir sagen überlegenswerte Dinge . . .
Wie haben Sie Klever Kommunalpolitik bis jetzt erlebt?
Kumbrink Wenn man von außen auf die Politik im Rat und in den Ausschüssen schaut, hat man den Eindruck, dass hier vieles schnell durchgepaukt wird, dort zu viel auf die lange Bank geschoben wird.
Beispiel?
Kumbrink Beispiel Schule Donsbrüggen: Hier wurde zuerst seit Jahren die Entscheidung trotz der schon lange bekannten Entwicklung auf die lange Bank geschoben. Und dann verfiel man in Hektik. Wie konnte man sich nur ohne Not selber so vorführen? Warum hat man nicht auf Alexander Frantz gehört, der als SPD-Fraktionschef ganz sachlich dargelegt hatte, diese Entscheidung nur um eine Sitzung zu verschieben? Anderes Beispiel: Warum muss jetzt mit Gewalt der Umbau des Opschlag durchgezogen werden? Wir sind als SPD, das hat Brigitte Wucherpfennig ja gesagt, nicht gegen den Umbau. Aber: Die Stadt verbaut hier 1,1 bis 1,5 Mio Euro und es gibt noch nicht einmal einen Masterplan. Da werden in Details Fakten geschaffen ohne den Blick aufs Ganze zu tun. Da ist vieles Stückwerk, was hier passiert.
Sie möchten einen Masterplan?
Kumbrink Wenn man ein Leitbild, einen Masterplan formuliert, dann hat man vor Augen, wie sich „Stadt“ entwickelt. Daran muss man den Bürger beteiligen. Wir müssen überlegen, wie man mit der alternden Bevölkerung umgeht, wie binden wir die vielen Altenstätten und das betreute Wohnen in Kleves Innenstadt ein? Wie sieht die Schulentwicklung aus? Wir brauchen ein Gesamtkonzept und zuvor eine klare Darstellung des Ist-Bestandes. Dazu wünsche ich mir eins: Wenn wir einen Auftrag dafür vergeben, sollen alle beteiligt sein.
Befürchten Sie, dass es anders sein könnte?
Kumbrink Ich sehe eine Gefahr: Einzelne Vorhaben werden durchgeboxt, weil einzelne – auch aus der Verwaltung – das so wollen. Und dann wird das Gesamtkonzept um diese Einzellösungen herumgebastelt, damit das passt. So kann das nicht gehen. Wir brauchen Transparenz.
Transparenz hat sich doch der Bürgermeister auf die Fahnen geschrieben . . .
Kumbrink Brauer der Bürgermeister der Transparenz? Das soll er erst einmal beweisen. Da hat er ja jetzt noch zwei Jahre Zeit. Wenn ich sehe, wie Verwaltungsvorlagen gemacht werden und wie hektisch Entscheidungen durchgeboxt werden, ist das nicht transparent. Der Rat ist das entscheidende Gremium in einer Stadt. Man muss diese Politik in der Kommune Ernst nehmen. Und das werden wir tun. Wir werden auf unsere Positionen in der Politik aufmerksam machen, wir wollen, dass die Bürger am Geschehen teilnehmen. Wir wollen, dass Klever gerne in Kleve arbeiten und leben, wir wollen jung und alt zusammenführen.
Wie sieht es da mit der eigenen Partei-Arbeit und ihrem Nachwuchs aus?
Kumbrink Die Entwicklung ist sehr gut: 2007 hatten wir schon doppelt so viele Beitritte, wie 2006. Als Partei wollen wir die Menschen für uns begeistern.
Und die Fraktion?
Kumbrink Hat sich gut positioniert und macht mit ihrem neuen Vorsitzenden Alexander Frantz eine sehr gute Arbeit. Gerd Driever hat gerade die Position der SPD in Sachen Wirtschaftsförderung sehr gut umgesetzt. Und: Die Zusammenarbeit Partei-Fraktion läuft hervorragend.
Was sagen Sie zum Thema Rathaus?
Kumbrink Wir sind mit unserer Arbeitsgruppe zur Auffassung gekommen, dass eine Renovierung mit Teilneubau sinnvoller ist. Trotzdem meine ich: Wirtschaftlich sinnvollen Alternativen sollte man sich allerdings nicht von vornherein verschließen . . .
Quelle: RP
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