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Kreis Kleve: „Wir bleiben vertragstreu“
Kreis Kleve (RPO). Mit dem Vorwurf des Kommunalen Rechenzentrums (KRZN) an die Adresse der Städte Straelen, Geldern und Rees, gegen die Verbandssatzung verstoßen zu haben, hat der Streit um die Software für die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements eine neue Qualität erreicht. RP-Redakteur Markus Balser sprach darüber mit dem Reeser Bürgermeister Dr. Bruno Ketteler.
Sind Sie überrascht,an was für einer Schärfe die Auseinandersetzung mittlerweile gewonnen hat?
Dr. Ketteler Dass das KRZN eine andere Auffassung als Geldern, Straelen und Rees hat, wundert mich nicht. Wohl aber die Argumentation. Ich darf daran erinnern, dass die Vergabe des KRZN für die Software, um die es geht, gestoppt wurde, weil ein Anbieter willkürlich bevorzugt worden ist. Es ist nicht absehbar, wann es nun weitergeht. Wir wollen unsere Verwaltung auf das vom Gesetzgeber geforderte Buchführungssystem zeitnah umstellen. Das Jahr 2009, bis zu dem dies geschehen sein muss, rückt näher. Wir wollen unsere Hausaufgaben bis dahin erledigt haben.
Das KRZN hat Rees, Straelen und Geldern sogar mit Ausschluss gedroht.
Dr.Ketteler Ich stehe dem gelassen gegenüber. Das KRZN ist auch weiterhin ein wichtiger Partner für uns, zum Beispiel beim Einwohnerwesen oder den Wahlen. Wir haben immer gesagt, dass wir vertragstreu sind und nicht aus dem KRZN aussteigen wollen. Das hat nach wie vor Bestand.
Ärgert Sie das Vorgehen des KRZN?
Dr. Ketteler Ich bedaure dies schon. Aber ich bleibe dabei: Wir haben für unser Vorgehen gute Argumente auf unserer Seite.
Landrat Spreen hat sich auf die Seite des KRZN gestellt. Wie ist derzeit Ihr Verhältnis zu ihm?
Dr. Ketteler Wir vertreten in diesem Fall eine unterschiedliche Rechtsauffassung über die Reichweite einer Vereinbarung. Das Verhältnis zu ihm ist aber trotzdem gut und sachlich.
Quelle: RP
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