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Kleve: Bitte vertretet doch das Volk!
Kleve (RPO). Was sollen Volksvertretern tun? Sie sollen das Volk vertreten. Nun scheint es in diesen Tag in Goch hier und da anders zu sein. Da halbiert sich die SPD-Fraktion, da beharkt sich die ZIG (die hat mit vier Sitzen nur einen weniger als die SPD jetzt) mit Aussteiger Krohn auf teils üble Weise. Für so ein Affentheater hat niemand irgend jemanden gewählt. Hoffen wir mal, dass nächste Woche, in der Rats-Sondersitzung, die Volksvertreter dann doch mal wieder das Volk vertreten. Hinter verschlossenen Türen beraten die Damen und Herren Kommunalpolitiker darüber, ob nun „die Stadt“ mit Nähr-Engel und Schönmackers gemeinsam ins Boot steigt und das Holzschnitzel-Kraftwerk baut, das dann nicht nur dem Gocher Kartoffelverarbeiter Strom liefern, sondern im Idealfalle auch noch der Stadt den einen oder anderen kleineren Gewinn bringen soll. Über Chancen und Risiken haben wir hinreichend spekuliert. 16,5 Millionen Euro soll’s nach letztem Stande kosten, die Stadt muss ihren Anteil über eine Bürgschaft absichern. Ja oder nein? Dass die Entscheidung schwer ist, dass es gute Gründe für ein Ja oder auch ein Nein gibt, auch das ist hinreichend geklärt. Auf Wunsch von Walter Meischner, dem Chef der einzigen, noch wirklich großen Fraktion im Rat, der CDU also, wird’s keinen Fraktionszwang geben. Das ist, bei dieser schweren Frage, einzig richtig. Jede(r) soll, nachdem noch mal alle Argumente auf den Tisch gekommen sind, frei (und wirklich frei, weil geheim!) abstimmen. Das Volk vertreten. Gut so.
Hoffentlich. Würde der Rat zum x-ten Male vertagen, sich hinter einem neuen, für teures Steuergeld in Auftrag zu gebenden Gutachten verschanzen – dann, ja dann würden alle miteinander zeigen, dass sie eines nicht sind: Volksvertreter.
Quelle: RP
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