Kleve: Der kleine Dienstweg klappt gut
VON MATTHIAS GRASS - zuletzt aktualisiert: 05.06.2007Kleve (RPO). Sie haben viele Gemeinsamkeiten, sie haben sachliche Streitpunkte – und sie arbeiten bis jetzt trefflich zusammen für die Stadt Kleve. Jetzt ist Halbzeit der Ratsperiode. Zeit eine Bilanz zu ziehen. Die RP sprach mit den Fraktionen.
CDU-Fraktionschef Udo Janssen blickt zurück und schmunzelt: „Vor allem der kleine Dienstweg zwischen den Fraktionen klappt sehr gut“. Dennoch gibt es natürlich Streitpunkte. Zum Beispiel den Opschlag. Nicht ob, sondern wie und wann er gebaut wird. Die CDU möchte das von der Stadt vorgelegte Konzept schnell umsetzen. Janssen: „Opschlag ist Innenstadt – die Gestaltung ist eines der Highlights und der Abschluss der Infrastruktur-Maßnahmen. Wir halten die Planung im Grundsatz für gelungen. In der Gestaltung gibt es noch das ein oder andere Detail - so könnte man Dachplatanen und mehr Grün setzen. Das Wichtigste: In einem der geplanten Pavillons muss eine Gastronomie, damit Leben auf die neue Fläche kommt.“
Der Minoritenplatz
Fundis : Konservative
Udo Janssen: „Die Zusammenarbeit mit den Grünen klappt sehr gut. Wir haben Sachfragen, wo wir uns nicht einig sind, aber wir haben viele Dinge, in denen wir gemeinsam stimmen.“
Dr. Artur Leenders: „Konservative CDUler und Grüne Fundis mussten sich erst einmal an den Gedanken gewöhnen, zusammen zu arbeiten. Doch daraus hat sich eine fundierte Gemeinschaft entwickelt - wir haben gemeinsame Ideen, haben die Stelle Kämmerer und die Wirtschaftsförderung gelöst und Dynamik in die Entwicklung der Stadt bekommen“.
Ein anderes Thema ist die Hochbebauung auf dem Minoritenplatz und der damit verbundene Rathaus- oder Verwaltungsneubau. „Es wäre schön, wenn wir da einen breiten Konsens bekämen“, so der CDU-Fraktionschef. Er sieht auf dem Minoritenplatz kein eigenständiges Rathaus, sondern ein Gebäude, einen Gebäudekomplex, in dem Einzelhandel, Gastronomie und Verwaltung zu finden sind. „Dort sollen ja letztlich nur zwei Dezernate untergebracht werden – der Rest der Verwaltung soll an die Linde“, sagt Janssen. Der dortige, neue Verwaltungsbau der Sparkasse biete zwar beste Möglichkeiten für eine Verwaltung – ist aber für die komplette Stadtverwaltung zu klein und hat, so Janssen, keine Erweiterungsflächen. „Da bietet sich ein Teilneubau des Rathauses auf dem Minoritenplatz an“, so Janssen. Er möchte darin einen Ratssaal, der multifunktional ist und für kleinere Veranstaltungen genutzt werden kann. „Wir haben nur 18 Sitzungen im Jahr - da muss man die Flächen auch anders nutzen können“, sagt Janssen. Er hofft, dass der Klever Bürgerschaft 2008 Entwürfe für den Platz mit Rathaus/Verwaltung vorgestellt werden können: „Es gibt da auch Investoren“. Mit der Bebauung des Minoritenplatzes bekäme Schwarz-Grün ein Areal endlich in den Griff, über das 30 Jahre in der Stadt gestritten wurde.
Impulse für die Klever Wirtschaft erhofft sich Janssen von der neuen Industriestraße. „Was uns noch fehlt, ist eine Schnellanbindung an die Niederlande – wir sehen da Möglichkeiten über eine Trasse parallel zur Eisenbahnlinie. Schließlich wollen wir Donsbrüggen und Nütterden entlasten“. Die CDU will möglichst viele ihrer Grundschulen erhalten, die Hauptschulen sieht Janssen ebenso wie die beiden Realschulen und die verbleibenden zwei Klever Gymnasien anhand des derzeitigen Wechselverhaltens gesichert. Die Sanierung der Gebäude gehe weiter voran.
Der Rahmen
Den Umbau des Kurhauses begrüßt Janssen: „Wir stehen dahinter - aber es muss im abgesteckten finanziellen Rahmen bleiben“.
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