Kleve Ein großer Schritt zum Rathaus
Kleve · Die Vergabekammer Düsseldorf hat das Teilnahmewettbewerbs-Verfahren der Stadt Kleve bestätigt. Nur Nachbesserungen nötig. Bauverzögerung wahrscheinlich nur geringfügig.
Die Stadt Kleve ist auf dem Weg zu einem neuen Rathaus einen großen Schritt weitergekommen. Die Vergabekammer Düsseldorf hat das grundsätzliche Verfahren zum Teilnahmewettbewerb mit nachfolgendem Verhandlungsverfahren zum Los 1 namens Rathaus bestätigt.
In zwei Punkten nachbessern
Das teilte die Klever Stadtspitze mit Bürgermeister Theo Brauer, Kämmerer Willibrord Haas und dem Technischen Beigeordneten Jürgen Rauer gestern Mittag auf dem Gelände der Gewerbeimmobilien-Messe ExpoReal in München mit. Nur in zwei Punkten müsse nachgebessert werden, erläuterte Haas: Zum einen müsse noch einmal ein Eignungsnachweis einer Firma neu bewertet werden, zum anderen müsse den Bietern fürs Rathaus gestattet werden, noch einmal in eine abschließende Verhandlungsrunde einzusteigen, um ihnen die Möglichkeit zu gewähren, eventuelle Nachbesserungen ihrer Angebote vorzulegen.
Tatsache aber ist, so Haas zufrieden: "Das Verfahren muss nicht wiederholt werden." Allerdings müssen die möglichen Ergebnisse eventueller nachgebesserter Angebote noch einmal dem Rat der Stadt Kleve vorgelegt werden, möglichst im November, spätestens aber im Dezember. Die Verzögerungen beim Baubeginn seien geringfügig, Haas glaubt an etwa zwei bis drei Monate, weist aber darauf hin, dass es noch die Möglichkeit gibt, dass einer der Bieter die Entscheidung der Vergabekammer vor dem Oberlandesgericht anfechten könne.
Bürgermeister Theo Brauer sagte gestern in München: "Ich möchte das Urteil nicht kommentieren oder bewerten, aber der Stadtverwaltung mit Verhandlungsleiter Willibrord Haas und Jürgen Rauer sowie deren Teams ist eine gute Arbeit bestätigt worden. Wir sind einen großen Schritt vorwärts gekommen bei der Realisierung des Rathauses."
Dr. Peter Kamphausen, der die Stadt Kleve beim Rathaus-Verfahren juristisch berät, sieht die Richtigkeit der Verhandlungsweise der Stadt mit den Bietern bestätigt. Auch er ist der Auffassung: Das Gesamtverfahren müsse nicht wiederholt werden. Die beiden Auflagen der Düsseldorfer Kammer akzeptiert der Jurist: "Das ist in Ordnung, das werden wir auch tun."
Danach könnten beide Bieter nochmals nachbessern, und der Rat werde erneut diskutieren müssen. Kamphausen hofft, dass das Verfahren in sechs bis acht Wochen abgeschlossen ist.
