Kleve Grüne: Bücherei soll in Sontowski-Bau
Kleve · Die Grünen wollen einen Ratsbürgerentscheid zum Thema Minoritenplatz, werden aber einen entsprechenden Antrag der SPD zum selben Thema zunächst ablehnen. Der Einkaufsbummel soll nicht am Fischmarkt beendet sein.
Die Klever Grünen werden den Antrag der SPD-Fraktion, schon in der heutigen Klever Ratssitzung einen Ratsbürger-Entscheid zu beschließen, ablehnen. "Wir sind für diesen Entscheid, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt", erklärte Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes die für ihre Partei verzwickte Situation. Denn mit anderen Worten sind die Grünen dagegen, weil sie dafür sind. Wenn die Bebauung des Minoritenplatzes und der Verkauf des Grundstücks an Sontowski dann in der Sitzung des Rates am 16. Oktober auf der Tagesordnung stehe, werde man sich dafür einsetzen, dass der Bürger das letzte Wort bekomme, erklärt Meyer-Wilmes.
"Dazu müssen wir vorher die Mehrheit im Rat für einen solchen Bescheid absichern. Das sollte man nicht wie die SPD aus wahltaktischen Gründen aufs Spiel setzen. Wir fänden es schön, wenn das Verfahren um den Minoritenplatz, das mit großer Bürgerbeteiligung gestartet ist, auch mit einer Bürgerbeteiligung abgeschlossen werden kann", sagt die Grünen-Chefin. Man könne erst einen Ratsbürger-Entscheid beschließen, wenn man genau wisse, über welchen Wortlaut man abstimme. Die Fraktionsmitglieder sind optimistisch, in die Fragestellung dieses Bescheides auch die Architektur abfragen zu können und nicht nur den Verkauf des Bau-Grundstückes, über den der Rat letzten Endes entscheidet.
Die Grünen wollen sich nicht der konstruktiven Diskussion über den Sontowski-Bau verweigern, damit sie weiter am Entwicklungsprozess auf dem Minoritenplatz teilnehmen können, sagt Meyer-Wilmes. Entsprechend schlägt Grünen-Ratsfrau Wiltrud Schnütgen vor, dass die Klever Stadtbücherei von der Wasserstraße an den Minoritenplatz umziehen soll.
Der Platz an der Wasserstraße sei ein unattraktiver Ort für den Klever Büchertempel. Außerdem habe man so die Möglichkeit, einen öffentlichen Ort in dem vom großen Düsseldorfer Architekturbüro RKW geplanten Geschäftshaus zu bekommen.
"Es ist besser, wenn dort anstatt leerer Büroräume die Bibliothek ein neues, attraktiveres Zuhause findet. Das wäre auch eine sehr schöne Klammer zwischen Hochschule und Stadt", sagt sie. Und weil die Grünen keine halben Sachen machen wollen, so Ratsmitglied Michael Bay, habe man geprüft, ob die Stadtbücherei dort genug Platz für ihre Medien habe.
Auch die Verwaltung stehe dieser Idee offen gegenüber — zumal das für Kleve keine Mehrkosten bedeuten würde, so die Mitglieder der Grünen-Fraktion. Die Forderung der Offenen Klever, die Stadt soll dort eine eigene Stadtbücherei bauen, sei dagegen nicht finanzierbar. "Wir haben eben andere Prioritäten für Kleve gesetzt — wie beispielsweise die Sanierung der Schulen oder der Neubau des Hallenbades", sagt Meyer-Wilmes.
"Wir wissen, dass wir mit einer Bibliothek die Akzeptanz für den Sontowski-Bau erhöhen, obwohl wir ihn eigentlich nicht wollen", räumt Wiltrud Schnütgen ein. Da die Grünen aber wohl der Meinung sind, dass es letzten Endes keine Mehrheit in Kleve gegen den Bau gibt, wollen sie mit der Bibliothek dort einen öffentlichen Raum für alle schaffen. "Es soll auf dem Minoritenplatz auch Raum für Bürger und nicht nur für Kunden geben", sagt Bay. Bei aller Diskussion um den Minoritenplatz dürfe aber nicht die Innenstadt vergessen werden, die Hagsche Straße müsse gestützt und ein tragfähiges Konzept für den Platz der alten Post entwickelt werden, sagen Schnütgen und Meyer-Wilmes. "Die City hört nicht am Fischmarkt auf", unterstreicht Schnütgen.
Mit Blick auf die Leerstände in der Stadt mahnt Bay die Besitzer der Geschäftsimmobilien in der Klever City, sich von überzogenen Preisvorstellungen zu verabschieden. "In Kleve haben einige Besitzer von Immobilien Preisvorstellungen bei den Ladenmieten wie in einer Großstadt", sagt der Grünen-Politiker.
