Niederrhein: Gutachten gegen Pläne zur Umweltzone Ruhrgebiet
zuletzt aktualisiert: 12.02.2008Niederrhein (RPO). Ein neues Rechtsgutachten kommt zu dem Schluss, dass die Einrichtung einer „Umweltzone Ruhrgebiet“ möglicherweise als „unverhältnismäßig“ einzustufen sei. Auch gebe es keine europarechtliche Verpflichtung zu einer Umweltzone. Das Gutachten war von der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer (IHK) Duisburg-Wesel-Kleve in Auftrag gegeben worden. IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Dietzfelbinger warb dafür, andere Maßnahmen zu prüfen.
Sollten bis 2011 Luftreinhalteziele nicht erreicht sein, könne man über kleine Umweltzonen diskutieren.
Quelle: RP
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