Kleve Kleves größte Baustelle
Kleve · Die Reaktionen der Politik auf ein "internes Schreiben" der Klever Stadtverwaltung fallen recht unterschiedlich aus. Vor allem die Fraktion Bündnis 90 / die Grünen sehen die Verwaltung als Opfer eines komplizierten Verfahrens.
Das Exklusiv-Interview mit Frank Smola, kaufmännischer Leiter der Erich Tönnissen GmbH, hat in der Klever Stadtverwaltung eine Reaktion hervorgerufen, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist. Dieses Vorhaben ist gescheitert (siehe unten stehenden Brief). In dem Schreiben, das nach RP-Informationen die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates sowie Mitarbeiter der Stadtverwaltung erhalten haben, nimmt die Verwaltungsspitze Stellung zu den von Smola im Interview getätigten Aussagen.
Die Rheinische Post fragte bei der Politik nach, wie sie Form und Inhalt der Zeilen aus der Führungsetage des Rathauses bewertet.
CDU-Fraktionschef Udo Janssen will sich zum Inhalt des Schreibens nicht äußern: "Das ist eine Stellungnahme der Stadtverwaltung und nicht meine und deshalb muss ich das auch nicht kommentieren. Auf die Frage, ob es Sinn macht, diese Mitteilung zu verfassen, bin ich ebenfalls der falsche Ansprechpartner. Wichtig ist nur, dass wir das Verfahren zügig zu einem guten Ende führen."
Für Alexander Frantz, Fraktionschef der Sozialdemokraten, sind die Zeilen aus der Verwaltung als Retourkutsche auf das Interview von Frank Smola zu verstehen. "Bei der doch mittlerweile sehr emotionalen Auseinandersetzung wäre es besser gewesen, das Schreiben wäre nicht an die Öffentlichkeit geraten. Die Rechtfertigung der Verwaltung ist aus meiner Sicht sicherlich nicht zielführend für das weitere Verfahren", erklärt Frantz.
Nicht nachvollziehen kann Daniel Rütter, FDP-Fraktionschef, die Zeilen aus der kommunalen Zentrale: "Das ist peinlich. Sowohl der Stil, als auch der Inhalt. Ich weiß nicht, was das soll. Da will man sich an einen Tisch setzen und beschimpft den Gesprächspartner. Zudem sind die Ausführungen auch teilweise unverständlich."
Mehr Verständnis für die Reaktion aus dem Rathaus kann Dr. Artur Leenders (Bündnis 90 / die Grünen) aufbringen. Für ihn ist die Verwaltung in dem gesamten Verfahren viel zu "nett" mit der Bauunternehmung Tönnissen umgegangen. "Dieses Verhandlungsverfahren ist ein sehr kompliziertes. Wie dort seitens der Firma Tönnissen verfahren wird, kann ich nicht gutheißen. Da wird etwa das Angebot zunächst günstiger gehalten, um womöglich nachher Mehrkosten geltend zu machen. Zudem gibt es Hinweise, dass die Firma Tönnissen das Angebot des Mitbewerbers kannte und dementsprechend kalkulieren konnte."
Für Leenders ist es dennoch nicht ausgeschlossen, dass die Klever Firma den Zuschlag für den Rathausbau bekommt: "Das Klima zwischen Verwaltung und Tönnissen beziehungsweise Herrn Smola ist zwar mittlerweile vergiftet, doch sind wir gehalten, den günstigsten Anbieter zu nehmen."
