So sind die vier Lose in der Klever Unterstadt verteilt – links das Rathaus-Gelände. Foto: RPO
Kleve: Kleves Millionen-Lose vertagt
Kleve (RPO). Die Stadt hat das europäische Verfahren für Rathaus-Sanierung und Minoritenplatz-Bebauung mit Kosten von 60 Millionen Euro für beendet erklärt. Neues Verfahren im September. Rat soll bis Weihnachten entscheiden.
Die Würfel für das gigantische Klever 60-Millionen-Euro-Projekt Rathaus-Sanierung und Minoritenplatz-Bebauung werden noch nicht ausrollen. Vielmehr wird ein neues, vereinfachtes Verfahren für potenzielle Investoren angehängt, das bis zum September läuft. Nach Auswertung der Angebote und Verhandlungen mit den Bietern soll der Klever Stadtrat dann bis spätestens Weihnachten die Entscheidung treffen, wer wo baut.
Diese neue Entwicklung bestätigten gestern Kleves Bürgermeister Theo Brauer und Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer im Gespräch mit der RP (Kämmerer Willibrord Haas als "Herr des Verfahrens" ist im Urlaub). Theo Brauer: "Wir haben das Verfahren, abgestimmt mit der Politik, auf eine andere Schiene gesetzt. Das ist nichts Dramatisches, sondern alles bleibt spannend und offen".
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Das Los-Verfahren
Für die vier Klever Unterstadt-Großprojekt-Lose gilt für die potenziellen Investoren: Jeder kann sich für alle vier Lose bewerben, für mehrere oder natürlich auch für ein einzelnes Los.
Beim europäischen Verfahren hatte Kämmerer Willibrord Haas darauf hingewiesen, dass bis zu acht Bewerber pro Los in der Auswahl zugelassen werden.
Ob die vier Gebiete alle gleichzeitig oder schrittweise bebaut werden, steht noch in den Sternen, zumal gleich nebenan bis zum Jahr 2012 die Hochschule Rhein-Waal entsteht.
Der neue Weg
Baurat Jürgen Rauer erläutert den neuen Weg für die Vergabe der insgesamt vier Lose in der Unterstadt. Zur Erinnerung: Los Nummer 1 ist das neue Rathaus mit geplanten Kosten von 8,3 Millionen Euro auf einer Fläche von insgesamt 6555 Quadratmetern. Die drei anderen Lose mit einem Wert von rund 50 Millionen Euro und Flächen von 7000 und 5000 Quadratmetern liegen auf dem eigentlichen Minoritenplatz (2 und 3) sowie im Bereich der ehemaligen Rampenbrücke (Nr. 4). Für diese Abschnitte vorgesehen sind unter anderem Einzelhandel und Büros.
Rauer: "Fakt ist, dass wir das europäische Verfahren für beendet erklärt haben und jetzt in ein freies Verfahren übergehen." Diese Option sei längere Zeit diskutiert worden. "Das bedeutet: Wir können jetzt freihändig verhandeln und damit den Investoren-Kreis vergrößern." Ganz konkret seien nach dem Europa-Verfahren "zwar mehrere Interessenten da, die auch für die vier Lose Angebote abgegeben haben, aber wir haben uns gesagt: Das ist noch nicht das Ergebnis, das wir brauchen".
Deshalb habe man jetzt nach einer juristischen Untermauerung und Absicherung des vereinfachten, neuen Weges eine Erweiterung auf Investoren, die noch keinerlei Offerte abgeben haben, als Ziel vor Augen. "Damit ist natürlich keiner der bisherigen Bieter aus dem Rennen, mit denen wird natürlich trotzdem weiter verhandelt", betont Rauer.
Wobei die Namen der Bieter natürlich geheime Kommandosache sind, auch wenn Kleves Gerüchteküche längst zwei Investoren aus dem Klever Land entdeckt haben will. Tatsache ist: Der Bieterkreis wird sich im September vergrößern.
Der weitere politische Weg liegt auch fest: "Die für September vorgesehene Vorlage für den Stadtrat gibt es nicht. Die Entscheidung wird um ein bis zwei Sitzungen nach hinten verschoben mit dem Ziel, dass der Rat vor Weihnachten die Entscheidung über die Vergabe treffen soll. Der ganze Ablauf verzögert sich also um maximal drei Monate", urteilt Rauer.
Quelle: RP
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