Kleve Knöllchen im Akkord

Kleve · Der Ordnungsdienst hat in Kleve immer mehr zu tun. Die Zahl der Einsätze ist um 80 Prozent gestiegen. Meistens sind die Servicekräfte damit beschäftigt, Verwarngelder fürs Falschparken auszustellen. Das wird sich ausweiten.

Einen guten Service bietet der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) — aber vor allem der städtischen Kasse. 4037 Mal stellte der OSD von März 2010 bis März 2011 ein Verwarnungsgeld für Autofahrer aus, die falsch geparkt hatten oder deren Parkuhr oder Parkticket abgelaufen war. Im Zeitraum 1. März 2009 bis 28. Februar 2010 gab es hingegen nur 771 solcher Einsätze. Das steht im "2. Erfahrungsbericht", der morgen im Klever Hauptausschuss vorgestellt wird.

Sprunghaft angestiegen

Die Zahl aller OSD-Einsätze ist gegenüber dem vorigen Berichtszeitraum sprunghaft angestiegen, nämlich um rund 80 Prozent auf 4608. Auch da sticht die Zuwachsrate bei den Einsätzen, die den ruhenden Verkehr betreffen, mit 81 Prozent heraus.

Der Ordnungsdienst wurde am 1. März 2009 in Kleve eingeführt. Die Hauptaufgabe des vier Mitglieder starken Teams ist laut Rechtsrat Wolfgang Goffin nicht die Verteilung von Knöllchen.

"Dafür sind eigentlich unsere Außendienstmitarbeiter zuständig", erläutert Goffin. Wenn der OSD auf dem Weg zu einem Einsatz aber ein falsch geparktes Auto oder eine abgelaufene Parkuhr sichtet, sei es, so Goffin "nicht zumutbar, dass der OSD vorbeifährt. Sonst könnte der Eindruck entstehen, dass wir uns nicht kümmern." Die hohe Zahl an Verwarngeldern "ruhender Verkehr" lässt sich darüber hinaus aber auch damit erklären, dass der OSD "leistungsorientiert" bezahlt wird. Übertreffen OSD-Mitarbeiter mit den Vorgesetzten abgesprochene Ziele, bekommen sie laut Goffin einen finanziellen Bonus.

Dieser Anreiz ist offenbar so hoch, dass die Verwaltung ihre Prognosen zu den Einsätzen "ruhender Verkehr" für das laufende Jahr kräftig nach oben geschraubt hat. So rechnet Goffin damit, dass es bis Dezember statt zu ursprünglich prognostizierten 10 000 nun zu 20 000 solcher Einsätze kommt und dass dabei 10 000 Buß- und Verwarngelder (ursprüngliche Prognose: 2300) verhängt werden.

Die Einnahmen, die damit erzielt werden, könnten derzeit nicht beziffert werden, so Goffin. Die Verwaltung zieht ein positives Fazit: "Es hat sich gezeigt, dass auch im Klever Stadtgebiet ein erheblicher Bedarf an ordnungsbehördlicher Präsenz besteht, um für die Bürgerschaft zur Verfügung zu stehen. Die für die soziale Akzeptanz wichtige Rückkopplung in der Bürgerschaft zeichnet sich mit 2753 Fällen in einer Steigerung um rund 44 Prozent ab", heißt es im Bericht.

(RP/rl)
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