Foto: Gottfried Evers
Kalkar: Markt: Genug Stimmen für Bürgerbegehren
1200 Stimmen hat die Initiative zum Erhalt der alten Lampen und der Poller auf dem Kalkarer Marktplatz für ein Bürgerbegehren gesammelt. Das teilt der Sprecher der Initiative, Hans-Josef Zirpel, mit. „Und wir werden weiterhin um Unterschriften werben“, kündigt Zirpel an.
Etwa 1013 Unterzeichner sind notwendig, damit der Rat über den Vorstoß entscheidet. In Kalkar sind es nach dem Gesetz neun Prozent der EU-Einwohner über 16 Jahre, die bei der Kommunalwahl ihre Stimme abgeben dürfen.
Mehrere Möglichkeiten
Der Rat hat nun mehrere Möglichkeiten: Er kann dem Willen der Initiative folgen, einen Kompromiss mit ihr suchen oder einen Termin für einen Bürgerentscheid festlegen, der innerhalb von drei Monaten erfolgen muss. Aber bei diesem Votum kommt es auf eine Quote an. Mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten müssen daran teilnehmen. Dieser Beschluss ist für die Politik bindend.
Die Initiative hat sich erst Anfang November offiziell gegründet. Ziel ist ein Bürgerbegehren. "Vor allem möchten wir, dass die Leuchten so bleiben, wie sie sind. Auch die Poller sollen nicht ausgetauscht werden. Dadurch spart die Stadt 47.000 Euro", so Zirpel.
Quelle: jul
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