Kleve-Nimwegen Merkel-Staatsempfang im Klever Park
Kleve-Nimwegen · Deutsch-niederländische Regierungskonsultationen mit einer Vielzahl von Ministern am nächsten Donnerstag im Museum Kurhaus. In Nimwegen erhält die Kanzlerin am Abend die Ehrendoktorwürde der Radboud Universiteit.
Merkel bei der Eröffnung der Grünen Woche 2013
Die "geheime Kommandosache" deutsch-niederländische Regierungskonsultationen in Kleve mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte an der Spitze (wir berichteten exklusiv) ist seit gestern öffentlich, denn Regierungssprecher Steffen Seibert gab am Nachmittag in Berlin bekannt, dass sich die beiden Kabinette erstmals gemeinsam im Klever Kurhaus-Museum beraten. Dabei gibt die Kanzlerin wahrscheinlich gegen 15 Uhr im Klever Park gegenüber dem Kurhaus einen öffentlichen Staatsempfang mit militärischen Ehren.
Die hohen Gäste aus der Politik beider Länder werden allesamt voraussichtlich über den Airport Weeze einschweben, zumal der Europäische Rat tags zuvor eine Zusammenkunft haben wird (in Weeze hat Merkel schon 2007 und 2009 zwei Gastspiele gegeben). Der Zeitplan sieht vor, dass sich die Regierungschefs und die jeweiligen Minister beider Länder gegen 14 Uhr erstmals zu bilateralen Gesprächen treffen. Als sicher gilt, dass in jedem Fall Finanzminister Wolfgang Schäuble, Außenminister Guido Westerwelle und Umweltminister Peter Altmaier eine Stunde lang mit ihren jeweiligen Pendants zusammen kommen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, der Drahtzieher hinter den Kulissen dieses für den Niederrhein einmaligen Polit-Spektakels, wird in seinem "Heimspiel" auf den niederländischen Innenminister Ronald Plasperk sowie seine Amtskollegin Kajsa Ollongreen treffen und mit ihnen der Regio Rhein-Waal einen Besuch abstatten.
Nach dem offiziellen Staatsempfang gegenüber dem Kurhaus-Komplex und dem obligatorischen "Familienfoto" der Teilnehmer treffen sich die beiden Delegationen (in denen neben den genannten noch weitere Minister vertreten sein werden) im Kurhaus, um etwa anderthalb Stunden lang über Wettbewerbsfähigkeit, Energiefragen, Forschung und Innovation sowie Nachhaltigkeit zu beraten — regionale Probleme wie die rechtsrheinisch heiß-diskutierte Betuwe-Linie stehen offenbar nicht auf der Tagesordnung. Darüber berichten werden Merkel und Rutte in einer gemeinsamen Pressekonferenz auf der Wasserburg Rindern.
Gegen 17 Uhr geht ein Empfang im Kurhaus über die Bühne, zu dem der Klever Bürgermeister Theo Brauer etwa 350 Gäste aus beiden Ländern eingeladen hat. Neben einer Begrüßung durch Brauer stehen auch Ansprachen der Kanzlerin und des Ministerpräsidenten auf dem Programm.
Der zweite Teil der ersten deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen wird im benachbarten Nimwegen sein. In der Stevenskerk wird der Kanzlerin die Ehrendoktorwürde der Radboud Universiteit Nijmegen verliehen, danach gibt die Uni noch ein kleines Abendessen.
Kleves Bürgermeister Theo Brauer, der bisher den in Berlin geheim gehaltenen Merkel-Besuch "weder bestätigt noch dementiert" hatte, kommentierte das Großereignis gestern Nachmittag mit den Worten: "Das ist eine für Kleve und die gesamte deutsch-niederländische Region außergewöhnliche Ehre, dass diese hochkarätigen Regierungskonsultationen bei uns in Kleve stattfinden. Das ist eine unermessliche Würdigung für unsere Stadt". In den vergangenen Wochen "haben wir mit vielen Mitarbeitern der Stadtverwaltung rund um die Uhr gearbeitet, um die nötigen Maßnahmen mit den Stellen des Bundes abzustimmen und in die Tat umzusetzen". Dabei ging es natürlich neben "vielen Facetten der Mitarbeit und der Vorbereitung in den einzelnen Ämtern" auch um den Bereich Sicherheit. Der Ort des Geschehens selbst, das Museum Kurhaus Kleve, wird in der Woche nach Pfingsten drei Tage lang geschlossen sein.
