Kleve: Probleme werden abgestellt
VON MARC CATTELAENS - zuletzt aktualisiert: 09.09.2010Kleve (RPO). Mehrmals im Jahr bringt das Ordnungsamt Aufkleber auf den Scheiben abgemeldeter Autos an. Meldet sich kein Besitzer, wird das Fahrzeug verkauft oder versteigert. Ist das Vehikel wertlos, wandert es in die Schrottpresse.
Der dunkelrote Opel Corsa, der halb auf dem Bürgersteig geparkt ist, gehört irgendwie schon zum Stadtbild. Tagtäglich fahren Autofahrer an ihm vorbei und manövrieren Fußgänger um ihn herum. Bei genauerem Hinsehen erkennt man: An den Fenstergummis hat sich schon eine Moosschicht gebildet. Und auch Nummernschilder sind nirgends zu entdecken. Mit diesem Wagen ist wohl schon länger keiner mehr gefahren.
"Es kommt mehrmals im Jahr vor, dass ein abgemeldetes Auto an einer Straße abgestellt wird und wir tätig werden müssen", sagt Ralph van Hoof, der Leiter des Klever Ordnungsamts. Entweder machen Anwohner das Ordnungsamt auf ein Auto ohne Nummernschilder aufmerksam, die Polizei entdeckt es oder Mitarbeiter des Ordnungsamts. Dann passiert Folgendes: Das Ordnungsamt hinterlässt einen orangefarbenen Zettel unterm Scheibenwischer, auf dem eine Frist vermerkt ist.
Verkehrshindernis
Ein abgemeldetes Auto ist "kein Fahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung" und gilt als ein Gegenstand. Und nach Paragraph 32 der Straßenverkehrsordnung ist es verboten, "Gegenstände auf die Straße zu bringen, wenn dadurch der Verkehr gefährdet oder erschwert werden kann".
Unmittelbare Gefahr
"Wenn das Auto noch betriebsbereit ist, beträgt diese Frist eine Woche. Wenn sich in dieser Zeit der Halter nicht meldet, wird der Wagen abgeschleppt", erläutert van Hoof. Anders verhält es sich, wenn es sich bei dem Wagen um ein Wrack handelt. Dann hat der Halter vier Wochen Zeit, sein Auto von der Straße zu entfernen. Wieder anders sieht die Lage aus, wenn der fließende Verkehr behindert wird oder von dem Auto eine unmittelbare Gefahr ausgeht, weil beispielsweise eine Fensterscheibe eingeschlagen wurde. Dann wird der Wagen innerhalb kürzester Zeit abgeschleppt.
"Es kommt vor, dass sich ein Halter meldet. Das ist aber nicht sehr häufig der Fall", sagt van Hoof. Oft werde der Wagen ganz bewusst irgendwo an der Straße abgestellt, weil der Besitzer sich die teuren Entsorgungskosten sparen will. "Meldet sich trotz des Zettels keiner, versuchen wir zu ermitteln, wer der Halter ist. Gelingt uns das nicht, wird der Wagen verkauft oder versteigert", so der Ordnungsamleiter. Zuvor zieht das Amt einen Gutachter zu Rate, der den Wert des Autos ermittelt. Hat das Auto keinen Wert mehr, wandert es in die Schrottpresse. "Meist finden sich Wagen, die nur noch der Verwertung zugeführt werden können", sagt van Hoof. Wenn kein Besitzer ermittelt werden kann, müssen die Kosten für die Verschrottung von der Stadtkasse getragen werden.
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