Kleve (RPO). Der Klever Stadtrat wird am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung die mit Spannung erwartete Entscheidung treffen. Die Idee eines Neubaus auf dem Minoritenplatz könnte zum Bruch der schwarz-grünen Koalition führen.

So sieht die Variante B nach Vorstellungen der Planer aus – der zweite Sieger könnte in einer Mischform mit der... Foto: RPO

Die Gerüchteküche brodelt: Zwei Nächte vor der Entscheidung des Stadtrates über den (freilich nur hinter verschlossenen Fraktionszimmer-Türen diskutierten) Rathaus-Bau von Kleve wird sogar schon ein Bruch der schwarz-grünen Koalition an die Wand gemalt. Der Grund des drohenden Zerwürfnisses zwischen den seit der Kommunalwahl 2004 "regierenden" CDU und Bündnisgrünen: Dem Vernehmen nach soll der CDU-Fraktionschef Udo Janssen dem kleineren Partner die Idee vorgestellt haben, dass die Zevens-Gruppe das Rathaus auf dem Minoritenplatz baut – womit die nach dem Werkstatt-Verfahren den Bürgern zur Wahl gestellten drei Varianten einer neuen Lösung zum Opfer fallen würden. Das soll die Grünen so erbost haben, dass sie für den Fall des Falles von einem Ende der Koalition gesprochen haben. Aus CDU-Kreisen unschwer zu erfahren ist jedoch, dass Udo Janssen eine von der Zevens-Gruppe präsentierte Idee als Denkmodell weitergereicht hat – sozusagen als vierte Variante. Keineswegs als Lösung der CDU. Die Fraktion der Christdemokraten diskutiert auch erst am Dienstag über die Vorstellungen des Rathaus-Baus. Erst danach ist der vielzitierte Meinungsfindungsprozess der CDU abgeschlossen, wenige Stunden vor der nichtöffentlichen Sitzung des Klever Stadtrates am Mittwochabend.

Die Kosten

Der Hintergrund: Dem Vernehmen nach soll die von den Bürgern im Juni 2009 gewählte Variante C (Sanierung des alten Gebäudes) eine Stange mehr Geld kosten. Vor dem Urnengang waren Kosten von 6,1 Millionen Euro angegeben worden (wobei dieser Preis inklusive Nebenkosten tatsächlich bei etwa 8,3 Millionen Euro liegen würde), zuletzt freilich hatte zum Beispiel CDU-Stadtverbandschef Jörg Cosar bei einem Rundgang mit der Senioren-Union bereits angedeutet, dass diese Kosten kaum zu halten sein dürften (wir berichteten).

Kaum vorstellbar indes ist derzeit, dass die CDU sich tatsächlich mit dem Gedanken trägt, das Werkstattverfahren inklusive Bürgerwillen ab absurdum zu führen und einen Neubau auf dem Minoritenplatz zu bevorzugen. Auch, weil es erklärter politischer Wille ist, das Thema bis zum Sommer vom Tisch zu haben. Was bei einem Neubau an anderer Stelle unmöglich wäre, denn dann müsste der Bau zunächst einmal wieder europaweit ausgeschrieben werden mit der Folge, dass die Planungen mindestens bis ins Jahr 2012 vertagt werden müssten – von einem Baubeginn ganz zu schweigen.

...siegreichen Variante C tatsächlich umgesetzt werden. Foto: RPO

Ein ganz anderer Plan zeichnet sich da schon als weitaus realistischer ab, sozusagen eine Mischung der Varianten B und C (die ja auch beide bei der Abstimmung zusammen auf 74,21 Prozent gekommen sind). Das würde beinhalten, dass der marode Teil des Rathauses abgerissen und neu wieder aufgebaut wird, während der Rest des Gebäudes nur saniert werden muss. Die Kosten lägen bei seriöser Rechnung nicht weit über den vorausgesagten 8,3 Millionen Euro für Variante C (die Rede ist von neun bis zehn Millionen Euro). Dafür ließe sich wohl auch eine breite Mehrheit im Stadtrat finden – und die Lösung ist zu vermitteln, weil der Bürgerwille bei akzeptablen Kosten auch berücksichtigt bleibt.

Bliebe abzuwarten, in welche Richtung die Rathaus-Würfel in den Fraktionszimmern rollen. Es bleibt spannend bis zum Donnerstag, wenn bei der Stadtpressekonferenz das Resultat öffentlich gemacht wird. Denn eins bleibt klar: Kleve braucht ein anderes Rathaus.

Internet: Berichte und Bilder unter www.rp-online.de/kleve