Kleve Zu ungepflegt für die Grünen ?

Kleve · Dem Klever Grünen Friedrich Foerster droht der Parteiausschluss. Die Initiative geht vom Fraktionsvorsitzenden Siegbert Garisch aus. Er begründet sie unter anderem damit, dass Foerster unangemessen gekleidet sei.

Lang, lang ist's her, dass Joschka Fischer am 12. Dezember 1985 zu seiner Amtsvereidigung als erster grüner Minister im hessischen Landtag erschien. Kein weißes Hemd, keinen Anzug, keine Krawatte trug er — er legte seinen Eid in einem gemusterten Hemd, einer nicht ganz neuen Tweed-Jacke, zu kurzen Jeans und Turnschuhen ab. Konservative Kreise waren empört ob der modischen Respektlosigkeit. Grüne Parteigenossen fanden damals nichts dabei.

Inzwischen scheint zumindest ein Grüner in der niederrheinischen Kreisstadt Kleve, wo die Partei als Koalitionspartner der CDU im Stadtrat die Politik mitbestimmt, offenbar anders über Fragen der Kleiderordnung zu denken. Weil Friedrich Foerster (54), 31 Jahre Mitglied der Grünen, "dissoziales Verhalten durch mangelnde Körperpflege, unangemessene Kleidung und verwahrloste äußere Erscheinung" an den Tag legt, hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Klever Rat, Siegbert Garisch, "die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens mit dem Ziel des Ausschlusses" gegen den 54-Jährigen beantragt. Siegbert Garisch begründet seinen Antrag mit zwei weiteren Punkten: 1. Amtsanmaßungen, in dem er (Foerster) öffentlich suggeriert, dass er gewählter, legitimierter Funktionsträger für Gremien von B90/Die Grünen sei. 2. Diffamierung und Beleidigung vom Amts- und Würdenträgern von B90/Die Grünen in internen Kreisen und in der Öffentlichkeit.

"Gelassen" sieht Friedrich Foerster der Entscheidung über den Antrag entgegen. "Ich kenne die Landesschiedsgerichtsordnung und weiß, dass ich der Partei geschadet haben müsste, um ausgeschlossen zu werden. Das habe ich aber nicht, ich habe das allerreinste Gewissen", sagt Friedrich Foerster. Als Funktionsträger der Grünen habe er sich nie ausgegeben. Hätte er jemanden beleidigt, hätte er angezeigt werden können. Das sei aber nicht geschehen. Zugegebenermaßen habe er einen Vollbart, binde seine Haare zum Zopf zusammen und trage keine Markenklamotten, sondern meist T-Shirts oder grüne Pullover. "Aber das ist meine Privatsache", sagt der Nachhilfelehrer. "Übrigens komme ich gerade aus der Dusche", fügt er noch hinzu.

Aufregung verursachte der Antrag scheinbar beim Bundes- und Landesvorstand der Grünen. In Berlin reagierte eine Sprecherin auf die Nachricht mit einem "o je" und verwies an den Landesverband in Düsseldorf. Dort erklärte eine Sprecherin: "Solche Streitigkeiten bzw. Parteiordnungsverfahren werden nicht politisch entschieden, sondern sind in den zuständigen Gremien zu klären. Das ist bei uns wie bei anderen Parteien auch das Schiedsgericht, das unabhängig arbeitet. Dazu nimmt der Landesvorstand keine Stellung."

"Niemand wird wegen mangelnder Hygiene aus der Partei ausgeschlossen", versichert der Ortsverbandsvorsitzende der Klever Grünen, Thomas Velten. "Hier geht es um ganz andere Geschichten." Deshalb werde der Vorstand nur über den von einer Einzelperson gestellten Antrag abstimmen lassen und die Mitglieder bitten, den Vorstand mit der Begründung zu beauftragen. Als deren Kernpunkte nannte Thomas Velten wiederholte ehrverletzende und beleidigende Äußerungen Friedrich Foersters gegenüber Funktionsträgern der Klever Grünen. Letztlich entscheide die Landesschiedskommission über den Parteiausschluss.

Antragsteller Siegbert Garisch war gestern für eine Stellungnahme nicht zu errreichen. Der Fraktionsvorsitzende der Klever Grünen ist als Geschäftsführer der "Lebenshilfe Geldern" auf einem Vorstandstreffen der Lebenshilfe in Halle.

Einer der von Foerster angeblich diffamierten Grünen im Klever Stadtrat, Michael Bay, sagte: "Der beantragte Ausschluss ist vernünftig und sachlich begründet, nur bei dem letzten Satz sind dem Autor wohl die Nerven durchgegangen — was ich nach den vielen Vorwürfen durchaus verstehen kann." Immerhin habe man "Herrn Foerster mehrmals Friedensangebote gemacht, aber er hat lieber seine Beleidigungen ständig wiederholt". So soll Friedrich Foerster die Klever Ratspolitiker der Grünen als "kriminell, intrigengeil und korrupt" bezeichnet, von "Charakterkrüppeln" gesprochen und "mit einem politischen Blutbad" gedroht haben.

(RP)
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