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Moers: „Inhalte deutlich machen“
Moers (RPO). Interview SPD-Unterbezirkschef Dr. Michael Heidinger zum Mitgliederschwund in seiner Partei und den sozialdemokratischen Konzepten für künftige Wahlerfolge.
Info
Michael Heidinger
Dr. Michael Heidinger ist seit Juni 2005 Chef der Sozialdemokraten im Kreis Wesel. Er löste Horst Vöge ab, den er nun auch im Landesvorstand der SPD beerbt. Heidinger ist zudem Fraktionschef der SPD im Dinslakener Rat und soll im kommenden Jahr gegen Amtsinhaberin Sabine Weiss von der CDU um das Dinslakener Bürgermeisteramt kämpfen. 2004 war er Sabine Weiss noch unterlegen. Beruflich ist Heidinger Referatsleiter im NRW-Arbeitsministerium.
NIEDERRHEIN Diskussionen um den Parteichef und die Kanzlerkandidatur. Die SPD bewegt sich in den Umfragen im freien Fall. Und jetzt droht sie auch noch ihre Position als mitgliederstärkste Partei Deutschlands zu verlieren. 1990 hatte die SPD noch fast eine Million Mitglieder, mit Stichtag 29. Februar 2008 sind es noch 536 655 Mitglieder, nur noch 3390 mehr als die CDU. Noch im April könnte die CDU die SPD an Mitgliedern überholen. Jörg Werner sprach mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Kreis Wesel, Dr. Michael Heidinger, über die Schwäche der Sozialdemokratie.
Herr Dr. Heidinger, warum ist die SPD so unattraktiv geworden?
Heidinger Natürlich ist das eine unschöne Entwicklung. Die SPD ist Mitglieder-, Volks- und Programmpartei, und deswegen muss uns der Mitgliederrückgang beunruhigen. Allerdings trifft der Mitgliederschwund ja nicht nur die SPD, sondern auch andere Parteien und Organisationen wie etwa die Gewerkschaften. Insofern muss man schon sehr differenziert schauen, was die Probleme dieser Organisationen im Allgemeinen und was die speziellen Probleme der SPD sind.
Die CDU verliert auch Mitglieder, aber sie ist auf dem besten Weg die SPD als mitgliederstärkste Partei abzulösen. Die SPD trifft es also offenbar besonders heftig.
Heidinger Das ist überhaupt nicht zu leugnen. Das liegt insbesondere natürlich auch daran, dass wir es mit der Linkspartei zu tun haben. Darauf kann es aus meiner Sicht nur zwei Antworten geben. Die SPD muss eine konsequente inhaltliche Auseinandersetzung mit den anderen Parteien – insbesondere der Linken – führen, und sie muss den Menschen wieder deutlicher klar machen, dass sie die Kommunalpartei und die Kümmererpartei ist. Das wird jedenfalls die SPD im Kreis Wesel tun.
Wie sieht denn die Mitgliederentwicklung in Ihrem Unterbezirk aus?
Heidinger Aktuell haben wir knapp 4000 Mitglieder. Wir haben im Jahr 2007 einen Schwerpunkt auf die Mitgliedergewinnung gelegt und haben dabei höchst erfreuliche Ergebnisse erzielt. Die Bundespartei hatte zur Vorgabe gemacht, die Zahl der Neueintritte um zehn Prozent zu steigern. Dieses Ziel haben wir erheblich übertroffen. Die SPD im Kreis Wesel hat die Zahl ihrer Neumitglieder gegenüber 2006 um 113 Prozent erhöht.
Dennoch hat man bislang nicht den Eindruck, dass sich das in Wahlerfolge ummünzen lässt. Wie wollen Sie die Kommunalwahl 2009 erfolgreich bestehen?
Heidinger Dafür werden die beiden Punkte, die ich gerade genannt habe, ausschlaggebend sein. Wir werden noch viel stärker unser eigenes Profil deutlich machen, und wir werden den Menschen klar vor Augen führen, dass die Angebote der Linkspartei untauglich sind. Die Linkspartei fordert allein im Bund Dinge, die einen dreistelligen Milliarden-Betrag kosten würden, ohne dass sie einen einzigen Finanzierungsvorschlag macht.
Ist da die Diskussion, die zurzeit über die Zusammenarbeit mit den Linken in der SPD geführt wird, nicht kontraproduktiv?
Heidinger Wie wir diese Diskussion geführt haben, war alles andere als glücklich. Zugrunde liegt ihr aber eine Selbstverständlichkeit. Die nämlich, dass in unserer Partei die Gliederung über eine Zusammenarbeit entscheidet, in der diese Frage zur Entscheidung ansteht. Das ist im Übrigen auch die Position, die Hannelore Kraft für die nordrhein-westfälische SPD vertritt.
Können Sie sich eine partielle Zusammenarbeit mit der Linken auf kommunaler Ebene im Kreis Wesel vorstellen?
Heidinger Wir haben bereits deutlich gemacht, dass wir grundsätzlich vor der Wahl keine Zusammenarbeit mit Parteien, die sich auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen, ausschließen werden. Nach der Wahl werden wir uns die handelnden Personen und die Positionen ganz genau ansehen. Unser Ziel ist es, stärkste Partei im Kreis Wesel zu werden. Und dann werden wir uns die Partner aussuchen, mit denen wir ein Maximum sozialdemokratischer Politik verwirklichen können.
Quelle: RP
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