Moers: Es wird ernst für Ballhaus
VON DIRK MÖWIUS UND PETER GOTTSCHLICH - zuletzt aktualisiert: 21.01.2012Moers (RP). Was hätte Norbert Ballhaus gedacht, wenn er am Donnerstagabend bei der Auftaktveranstaltung der Bürgerinitiative "Rathaus ohne Ballhaus" Mäuschen gewesen wäre? Auf den ersten Blick hätte er im Haus Kampmann vielleicht gedacht: Wenn es so viel Improvisation gibt, habe ich keine schlaflosen Nächte zu befürchten. Auf den zweiten Blick hätte er vielleicht anders gedacht: Wenn so viele Menschen eine Idee herumtreibt, eine aufgestaute Wut und eine Unzufriedenheit, muss ich doch um meinen Schlaf fürchten. Norbert Ballhaus war natürlich nicht anwesend, doch es nicht unwahrscheinlich, dass der Bürgermeister den 19. Januar in seinem Kalender rot markiert – als den Tag, an dem das Abwahlverfahren vom Amt konkret wurde.
Der Abend begann – freundlich formuliert – eher skurril. Die drei Sprecher der Bürgerinitiative stellten sich vor. Hannelore Kaufmann übernahm die Begrüßung. Man könne nicht mehr akzeptieren, was in Moers passiert, sagte sie und sprach von "triftigen Gründen" für die Abwahl, erwähnte aber zunächst vor allem die finanzielle Lage der Stadt – eine Baustelle, die sicher eher dem Rat als dem Verwaltungschef zu ordnen ist. Auch dass sie bei der Freude über das große Echo den Begriff "Mittäter" wählte, war nicht ganz glücklich.
Heinz Huppers, der schon der Sprecher der Initiative gegen den Rathausabriss war, sorgte dann für echte Verwirrung im Saal. "Das ist wie bei Gucci. Der Name ist geschützt, aber nicht die Handtasche", brachte er eine ungewöhnliche Interpretation des Patent- und Markenschutzrechts in die Runde, die nur schwerlich in Zusammenhang mit Norbert Ballhaus zu bringen war. Und dass die CDU vorgeschlagen haben soll, eine Nebenstelle der Uni Duisburg in Moers zu etablieren, wunderte alle anwesenden Christdemokraten sehr. Warum Ballhaus abgewählt werden sollte, verriet Huppertz jedenfalls nicht. Ihm folgte Peter Vykoupil. Der trug zunächst sicher die Argumente vor (Rechnungsprüfungsbericht belegt Verfehlungen des Bürgermeisters, Fehlinformation von Rat und Bürgern in Sachen Schließung Sportzentrum Rheinkamp) – und kam dann zu seinem Leib-und-Magen-Thema: dem PPP-Modell und em Rathausneubau. Und das ist die Schwachstelle des ansonsten thematisch versiertesten des Trios: Dann verstrickt er sich in Details und erweckt den Eindruck, ihm gehe es um Revanche für das gescheiterte Bürgerbegehren.
Donnerstag geht es los
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Der schwache Auftritt der "Initiatoren" schockte die eigentlichen Hintermänner des Bürgerbegehrens aber nur kurz. Denn eigentlich stecken Klaus Rudatsch, seines Zeichens CDU-Fraktionsvorsitzender, und Gabriele Kaenders, seine Kollegin von den Linken, hinter der Aktion. Um sich rechtlich abzusichern, wollen sie aber sicherstellen, dass nicht Parteien und erst recht nicht Fraktionen die Aktion tragen. Also brauchten sie drei Frontleute, die in nächster Zeit mit professionellem Infomaterial und Argumentationskarten gestärkt werden sollen.
Unterm Strich bleibt, dass Ballhaus das Abwahlverfahren trotz alles Seltsamheiten ernst nehmen muss. Der Moerser Bürgermeister kann sich bei seiner Landes-SPD bedanken, die das Gesetz speziell für den Fall Sauerland geschaffen hat und nun damit leben muss, dass es auch Sozialdemokraten an den Kragen gehen könnte. Sammelt jeder der 60 Anwesenden 200 Unterschriften, ist die Sache schon fast durch. Oder wie Klaus Rudatsch gestern dem Grafschafter sagte: "Die CDU hat 400 Mitglieder. Wenn jedes pro Woche zwei Unterschriften sammelt, haben wir es geschafft". Das wäre noch nicht das Aus für Ballhaus, aber dann wird wie derzeit in Duisburg zur Abstimmung über seine berufliche und politische Zukunft kommen.
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