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Moers: Moerser Schilda
Moers (RPO). An zwei Stellen in Moers wurde bei Anliegerstraßen eine außergewöhnliche Praxis vereinbart. Fremde Autofahrer blieben ohne Knöllchen, wenn sie ein Schild mit Namen und Hausnummer ihres Besuches ins Auto legten.
Ein Knöllchen mit Folgen: Ein Moerser Bürger, der nicht in der Krefelder Straße wohnt, war dort zu Besuch und hat seinen Wagen dort abgestellt. Am Eingang der Straße ist das Schild "gesperrt für Motorräder und Autos" mit dem Zusatzschild "Anlieger frei" aufgestellt. Als er wieder wegfahren wollte, fand er ein Knöllchen unter dem Scheibenwischer seines Fahrzeuges. 15 Euro sollte er für das "Parken in gesperrter Straße" bezahlen.
Als er im Rathaus vorsprach, wurde ihm erklärt, er hätte in sein Auto ein Schild legen können mit dem Namen und der Hausnummer des besuchten Anliegers. Als er diese Praxis ablehnte, soll er sich den Kommentar "Dann müssen Ihnen Ihre Besuche 15 Euro wert sein" eingefangen haben.
Pragmatische Lösung
Das Problem wurde jetzt über ein Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt (ASPU) thematisiert. In der Tat, so erklärte die Verwaltung, gebe es diese besondere Regelung. Sie betrifft zwei Bereiche von Anliegerstraßen: die Parallelstraße zur Krefelder Straße am Freizeitpark und Goeben-/Reichenbachstraße in Vinn. In beiden Bereichen gab es massive Beschwerden der Anwohner, dass ihre Straßen von Fremden zugeparkt werden. An der Parallelstraße zur viel befahrenen Krefelder Straße sind viele Besucher der Innenstadt – ob Weihnachtsmarkt oder Trödelmarkt – oder des Freizeitparkes früher auf Parkplatzsuche gegangen. An der Goebenstraße waren es die Autos von Schülern des Mercator-Berufskollegs, die das Sträßchen zustellten. Anwohner und Verwaltung haben sich vor Jahren darauf verständigt, dem Parkdruck mit Schildern für Anlieger zu begegnen. Und damit die erwünschten Besucher trotzdem dort parken dürfen, ließ man sich die Schilder-Lösung einfallen. Wer sich mit Hausnummer und Namen als "erlaubter" Besucher zu erkennen gibt, sollte ohne Knöllchen davon kommen. Die Verwaltung wollte den Anliegern und ihren Besuchern entgegen kommen und hatte dies als "pragmatische Lösung" vorgeschlagen.
Im ASPU stieß dieses Vorgehen bei den Politikern eher auf Unverständnis. Da wurde moniert, dass diese Lösung ja nicht bekannt wäre und eigentlich bekannt gegeben werden müsse. Aber eine solche Lösung sehe die Straßenverkehrsordnung und ihre Schilder nicht vor. Auch das Wort Datenschutz fiel mal kurz. Trotz aller Mischung aus Empörung und Belustigung wurde letztendlich die Regelung nicht in Frage gestellt, zumindest nicht im Fachausschuss. In der Praxis dagegen schon längst. Bei der Stadt weiß man, dass diese Praxis rechtlich unhaltbar ist. Wie Klaus Janzyk von der Pressestelle erläuterte, wurden alle Knöllchen von Autofahrern, die sich beschwerten, storniert.
Quelle: RP
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