Moers: Streit um Stellplätze
VON HERIBERT BRINKMANN - zuletzt aktualisiert: 12.05.2010Moers (RPO). Die Anwohner der Calvinstraße im Schwafheimer Neubaugebiet haben unterschiedliche Anträge an den Ausschuss für Bürgeranträge geschickt. Es geht um Parkplätze für Autos. Jetzt gibt es einen Ortstermin am 25. Mai.
Claus Peter Küster freut sich. Der von ihm im Ausschuss für Bürgeranträge angeregte gemeinsame Ortstermin kommt zustande. Am Dienstag nach Pfingsten, 25. Mai, hat Beigeordneter Günter Wusthoff um 16 Uhr zu einem Treffen auf der Calvinstraße in Höhe der Häuser 2 bis 6 eingeladen. Die Freude auf Seite der Verwaltung ist nicht sehr groß, liegen doch bereits fünf Bürgeranträge vor, die sich gegenseitig ausschließen. Die einen wollen mehr Stellplätze, die anderen wollen das verhindern.
Privat oder öffentlich?
Die Calvinstraße ist eine Wohnstraße im Neubaugebiet Martin-Luther-Ring in Schwafheim. Die Eheleute Schiefer schrieben an Maren Schmidt, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgeranträge: "Wir sind fassungslos!" Durch Zufall hätten sie erfahren, dass zwischen Calvinstraße 2 bis 6 weitere Stellplätze nachgerüstet werden sollen. Das Ehepaar, beide über 60 Jahre alt, hatte sich entschlossen, in Schwafheim noch einmal zu bauen. Schwafheim war sein Wunschgebiet, weil es eine ruhige Straße suchte. Es wollte keinen Autostellplatz vor seinem Fenster. Das sei ihnen zugesichert worden. "Sonst hätten wir vom Kauf des Hauses Abstand genommen." Laut Bebauungsplan sollte die Calvinstraße eine absolute Spielstraße und verkehrsberuhigte Zone bleiben.
Stellplätze
Stellplätze sind nach der Bauordnung NRW Flächen, die dem Abstellen von Kraftfahrzeugen außerhalb der öffentlichen Verkehrsfläche dienen. Als Faustformel gilt bundesweit: Je neu erstellte Wohneinheit ist vom Bauherren auch ein PKW-Stellplatz zu errichten.
Die Häuser mit Hausnummer 2,4 und 6 verfügen jeweils über eine Garage und einen Stellplatz. "Umso mehr sind wir entsetzt, dass neue Stellplätze nachgerüstet werden." Vor allem, weil es genug freie Stellplätze in unmittelbarer Nähe gebe. Auch Ehepaar Sievers von Hausnummer 6 ist "völlig fassungslos", als es durch Zufall erfuhr, die Stadt wolle direkt vor seiner Haustür Stellplätze bauen. Das Paar möchte den Sohn sorglos auf der Spielstraße vor der Tür spielen lassen können. "Wir bitten Sie, die geplante Maßnahme zu stoppen und uns ahnungslose Betroffene anzuhören."
Ein anonymer Bürgerantrag fordert genau das Gegenteil: Schaffung zusätzlicher öffentlicher Stellplätze. Im Bereich Calvinstraße 12 bis 26 befinde sich vor Nummer 8 ein einziger öffentlicher Stellplatz. In den Abendstunden und am Wochenende seien im weiteren Umfeld keine Parkmöglichkeiten zu finden. Im Raum steht dabei die Behauptung, ein Eigentümer habe alle acht Privatparkplätze der Hausnummer 12 bis 26 gekauft und den Anwohnern zur Miete angeboten. Ein zweiter Antrag für Stellplätze. sieht deshalb den Sturm dagegen als rein kommerzielle Geschichte.
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