Rheinberg Finanziell freischwimmen
Rheinberg · Rheinberg hat drei Bäder, eine Bücherei, eine Musikschule, einen Park. Im Haushalt tut sich ein Millionenloch auf. Nun stellt sich die Frage, ob alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf Dauer finanziert werden können.
Ein Freibad, ein Hallenbad, ein Lehrschwimmbecken —welche andere Stadt in dieser Größenordnung kann damit aufwarten, was Rheinberg seinen Bürgern zu bieten hat? Außerdem gibt es im Ort: eine Stadtbücherei, eine städtische Musikschule, ein Stadtarchiv. sogar einen Stadtpark — sie alle machen mit die Lebensqualität aus, wegen der sich beispielsweise so mancher Neubürger für Rheinberg als Heimat entschieden haben.
Wird es das alles so auch noch im Jahr 2020 geben? Das fragen sich viele Rheinberger spätestens nach der Diskussion über die Haushaltslage im Hauptausschuss (RP vom 26. September): Wenn bis Jahresende nicht gut vier Millionen Euro zusätzlich ins Stadthaus kommen, würde die Fünf-Prozent-Grenze (siehe Info) für das Haushaltsjahr 2012 überschritten; wenn das auch 2013 passiert, ist ein Haushaltssicherungskonzept fällig — und damit der weitgehende Verlust der kommunalen Handlungsfreiheit.
Damit das nicht passiert, wird morgen im Stadthaus auch über eine Haushaltssperre gesprochen. Durch sie würden alle Ausgaben erst einmal aufgeschoben, die weder gesetzlich noch vertraglich festgelegt sind. Beispiel: ein städtisches Theaterangebot ist keine Pflichtaufgabe und könnte rein theoretisch auch von einem Verein organisiert werden — wenn allerdings für bestimmte Termine schon Ensembles engagiert wären, sind die Rechnungen natürlich aus der Stadtkasse zu bezahlen. Bäder oder Büchereien könnten ebenfalls in Vereinsregie funktionieren.
Wie gut das funktioniert, zeigt das Beispiel der Nachbargemeinde Alpen. Vorbild für Rheinberg? Darüber kann man zurzeit allenfalls spekulieren. Ebenso darüber, ob und in welchem Umfang die Stadt auch künftig die Arbeit von Vereinen und Organisationen fördern kann. Entweder durch Zuschüsse oder durch Vergünstigungen wie etwa Mietnachlass für die Stadthallennutzung. Aber bei der aktuellen Diskussion geht es gar nicht darum, Vereine zu strangulieren. Denn Unter dem Strich lässt sich mit dem Zusammenstreichen dieser freiwilligen Leistungen allein kein Millionenloch stopfen. Dazu ist ihr Anteil am 70-Millionen-Etat zu klein.
Insoweit wird in politischen Kreisen deshalb vor allem ein Verschieben von Projekten diskutiert, die nicht unverzichtbar sind. Die Sanierung des Großen Marktes etwa. Oder ein Abspecken bei der Renovierung städtischer Immobilien, die nicht immer nach dem bestmöglichen Standard erfolgen müsse. Erwogen wird auch eine teilweise Haushaltssperre. Also keine endgültige Streichung von Leistungen, sondern vielleicht für ein Jahr ausgesetzte Hilfe. Oder für einen anderen Zeitraum, in dem es der Stadt durch stärker angezapfte Einnahmequellen gelingt, sich finanziell wieder frei zu schwimmen.
