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Alpen: Mensa sorgt für Katerstimmung
Alpen (RPO). Es kommt höchst selten vor, dass Alpens Bürgermeister Thomas Ahls eine Sitzungsunterbrechung beantragt. Gestern Abend aber war das erforderlich. Als der Rat nach langem, zähen Ringen und eindringlicher Diskussion – es war fast 20.30 Uhr – endlich den Haushalt für 2011 gegen die Stimmen der Grünen verabschiedet hatte, war die Tagesordnung noch nicht abgearbeitet, aber die Luft erst einmal raus. Denn diese Entscheidung war eine schwere Geburt für alle.
Kein Haushalt der Sensationen
Das hatte weniger mit dem Haushalt an und für sich zu tun. Der ist "kein Haushalt der Sensationen", wie es CDU-Fraktionsboss Günter Helbig ausdrückte, "sondern grundsolide und ehrlich." Es gab die übliche Kritik – die FDP etwa forderte eine Senkung der Hebesätze als Entlastung für Unternehmer und Bürger –, aber es gab auch Lob. Zum Beispiel dafür, dass der Schuldenstand am Ende des Jahres voraussichtlich nur noch 8,2 Millionen Euro betragen wird. Zum Vergleich: Am 1. Januar 2007 stand die Gemeinde noch mit 13,7 Millionen Euro in der Kreide. Während Helbig einen möglicherweise im nächsten Jahr weiter steigenden Fehlbedarf bei der Kreisumlage zu bedenken gab ("wenn wir dann keine Rücklage mehr haben, wird es spannend"), verteufelte Viktor Illenseer (SPD) das Sportstättenkonzept, das den Namen nicht verdiene.
Christian Chwallek (Grüne) haute in die gleiche Kerbe. Er hätte sich gewünscht, dass die zusätzlichen 16 000 Euro für die Sportpauschale nicht anteilig den vier großen Sportvereinen gegeben worden wären, sondern dass sie als Grundstock für eine zusätzliche Stelle in diesem Bereich gedient hätten. So weit, so gut. Aber der Knackpunkt war ein anderer. Denn ein Punkt brachte alle vier Fraktionen auf die Palme: die immens gestiegenen Kosten für den Mensa-Bau im Schulzentrum (die RP berichtete mehrfach). Da konnte sich die Politik gestern nur die Haare raufen. In der letzten Ratssitzung war der Punkt mit einem Sperrvermerk versehen worden. Den galt es nun aufzuheben, weil das halb fertige Gebäude sonst nicht weitergebaut werden könnte. Was die Sache noch komplizierter machte: Für die erforderliche Auftragsvergabe ist ohnehin der in der nächsten Woche tagende Bauausschuss zuständig.
Prüfauftrag bleibt bestehen
Hätte der Rat die Aufhebung gestern Abend nicht schweren Herzens beschlossen, wäre dies nächsten Woche nachgeholt worden. Von der Aufhebung des Sperrvermerks ausgeschlossen ist allerdings ein ausgesprochener Prüfauftrag zu dem Zweck, festzustellen, ob Kosten in die Höhe getrieben wurden, die nicht erforderlich waren.
Der Bürgermeister stellte sich vor seine Mitarbeiter aus der Bauverwaltung, sagte aber auch sehr deutlich: "So wie diese wird keine Baumaßnahme mehr laufen!"
Quelle: RP
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