Allein im Kreishaus: Landrat Dr. Müller hat sich völlig isoliert. Foto: RPO
Kreis Wesel: Anti-Müller-Koalition ließ Sitzung platzen
Kreis Wesel (RPO). Es ist einsam um Landrat Dr. Ansgar Müller und seine treuen Genossen im Kreistag. Das wurde gestern nach einer hitzigen Redeschlacht sogar sichtbar. CDU, FDP und Grünen verließen demonstrativ den Saal – als Protest gegen Müllers Alleingang in Sachen Kämmerer. Danach ging nichts mehr. Dem Landrat blieb nichts, als die Beschlussunfähigkeit des höchsten Gremiums im Hause festzustellen.
„Albern“ – SPD-Fraktionschef Helmut Fischer verstand die Welt nicht mehr. Dem Exodus der Jamaika-Fraktion vorausgegangen war die Wahl von Peter Giesen zum Dezernenten und Kämmerer. Der bekam in geheimer Abstimmung 40 Stimmen. 23 Abgeordnete – also die SPD – stimmten gegen den amtierenden Rheinberger Kämmerer, der auf der Zuschauerbank das denkwürdige Geschehen betrachtete.
Nach dem Beschluss des Kreistages erhob sich der Landrat, schritt auf den Gewählten zu und übermittelte ihm sein Bedauern, dass er die gerade getroffene Entscheidung beanstanden und ihm so einen „Schwebezustand“ zumuten müsse. Die Hand zum Glückwunsch reichte Müller Peter Giesen nicht.
Landrat mit Abwahl gedroht
Das hatte CDU-Fraktionschef Dr. Hans-Georg Schmitz aufmerksam registriert, packte seine Aktentasche und bat um Sitzungsunterbrechung. Aus der kehrte vom schwarz-gelb-grünen Bündnis nur der Grüne Hubert Kück zurück, um zu verkünden, dass die breite Mehrheit die Sitzung verlasse, weil sie sich als durch den Landrat „missachtet“ betrachte.
Der Graben ist zementiert. Unfreiwillig reingefallen: die VWG mit ihrem desillusionierten Sprecher Martin Kuster. Er, so sagte die ehrliche Haut vom Platz aus, habe beim Start im Haus vor fast drei Jahren nie Machtspiele im Sinn gehabt und stecke nun drin.
Alle anderen Wortführer wählten die große Bühne, um mit dem Landrat und der SPD abzurechnen, Sie gingen dabei nicht zimperlich zu Werke. Dr. Schmitz, der tags zuvor einen letzten Dialogversuch mit Müller unternommen hatte, ließ im Machtkampf die Muskeln spielen: „Wer den Kreistag brüskiert, muss mit Abwahl rechnen.“ Nur eine Drohgebärde.
Der Kraftprotz braucht dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die hat die Anti-Müller-Koalition nicht. Dr. Michael Terwiesche (FDP) forderte Müller zum Rücktritt auf. Dagegen hinterließ SPD-Frontmann Fischer erneut einen fast hilflosen Eindruck. „Das ist nicht schön. Der Landrat hat Respekt verdient.“
Das ist nicht die Frage. Das Verhältnis zwischen Landrat und Kreistag ist zerrüttet. Die Gerichte können klären, wer Recht hat, die nachhaltig gestörten Beziehungen reparieren können sie nicht.
Quelle: RP
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