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Foto: Schaelte/Schrapers
Wesel: "Diäten-Held" Meesters ist jetzt der Umfaller
Wesel (RP). Der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters gehörte zu den sieben Mitgliedern der SPD-Fraktion, die vor kurzem bei einer Probeabstimmung in den eigenen Reihen gegen die Anhebung der Diäten zur Verbesserung die Altersversorgung der Abgeordneten gestimmt haben.
Seit gestern ist der "Diäten-Held" ein Umfaller. Im Plenum stimmt er für die Anhebung der Bezüge um 500 Euro. Sein geändertes Verhalten begründete Meesters wortreich. Kernaussage: "In einer Minderheitsregierung ist die Geschlossenheit ein hohes Gut."
Meesters erklärte, dass die Fraktion nach dem internen Entscheidungsprozess nun abschließend einheitlich auftreten wollte: "Ich habe deshalb meine Zustimmung zugesagt und mich in der Plenarsitzung dem entsprechend verhalten. An meine Zustimmung habe ich Festlegungen geknüpft, für die ich mich einsetzen werde."
Demnach soll die Anpassung der Versorgungszahlung "einmalig" sein. Der Betrag für die Altersversorgung solle langfristig an die Entwicklung der Versorgung von Beigeordneten, Bürgermeistern oder Richtern gekoppelt werden. Zudem soll die im Sommer anstehende Anpassung der Abgeordnetenbezüge ein Jahr ausgesetzt werden, so Meesters.
Unterdessen ließ die Kritik an Meesters Wendemanöver nicht lange auf sich warten. "Sich vorher als Heiligen feiern lassen und wenn's drauf ankommt, einzuknicken, das nenne unredlich und ist für mich Wählertäuschung", sagte Hamminkelns CDU-Chef Norbert Neß. Hilmar Schulz, Kreistagsmitglied der Linken, sagte lapidar: "War wohl nichts mit Bürger-Meesters." Solche "Wendehalsmanöver" verstärkten Politikverdrossenheit.
Quelle: RP/jul
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